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Artikel zum Thema Frieden

IPPNW-Pressemitteilung vom 18. Juni 2018

IPPNW-Ärzt*innen fordern europäische Regierungschefs auf, am Atomabkommen mit dem Iran festzuhalten

Brief an Macron, May und Merkel

Die IPPNW ist in Sorge, dass die US-Sanktionen die medizinische Versorgung im Iran verschlechtern könnten. Foto: IPPNW18.06.2018 

Berlin, London, Paris – Die französische, deutsche und britische Sektion der Internationalen Ärzte zur Verhütung des Atomkriegs (IPPNW) rufen ihre Regierungen auf,  an dem Iran-Atomabkommen (JCPOA) festzuhalten. In einem Brief an den Präsidenten Emmanuel Macron, Premierministerin Theresa May und Kanzlerin Angela Merkel danken sie ihren Regierungschefs für die Entscheidung, das Abkommen weiter zu verfolgen. Sie ermutigen sie, weiterhin eng mit der iranischen Regierung, damit diese ihre Verpflichtungen weiterhin erfüllen.

IPPNW-Pressemitteilung vom 13. Juni 2018

Ethische und rechtliche Debatte über Kampfdrohnen notwendig

Bewaffnungsfähige Drohnen für die Bundeswehr

13.06.18: Protest vor Bundestag: Nein zu Drohnen!, Foto: Uwe Hiksch13.06.2018 

Heute haben der Verteidigungsausschuss und der Haushaltsausschuss im Bundestag einer erstmaligen Anschaffung von bewaffnungsfähigen Drohnen für die Bundeswehr zugestimmt. Sie legten fest, dass für die Drohnen zunächst weder Waffen beschafft werden dürfen, noch eine Ausbildung von Soldat*innen für den Einsatz von Waffen stattfinden darf. Dennoch verurteilt die ärztliche Friedensorganisation IPPNW die heutige Entscheidung für bewaffnungsfähige Drohnen, die vor einer öffentlichen Debatte über rechtliche und ethische Bedenken bezüglich des Einsatzes von Kampfdrohnen getroffen wurde. Das Leasing der Heron TP könnte die Koalitionspartner in Zugzwang bringen, die Waffenfähigkeit des bereits angeschafften teuren Drohnensystems auch zu nutzen.

Pressemitteilung vom 7. Juni 2018

Völkerrechtsverstöße aller Konfliktparteien klar benennen und verurteilen

Kampagne „MACHT FRIEDEN. Zivile Lösungen für Syrien“ zum Völkerrecht in Syrien

Öffentliche Aktion am 6. Mai 2018 in Köln „Macht Frieden – Zivile Lösungen für Syrien“, Foto: IPPNW07.06.2018 

Anlässlich der heutigen Parlamentsdebatte zu den Luftangriffen gegen Syrien am 14. April 2018 durch die USA, Großbritannien und Frankreich fordert die Kampagne „MACHT FRIEDEN. Zivile Lösungen für Syrien“ die Bundesregierung auf, jegliche Missachtung des Völkerrechts in Syrien klar zu verurteilen. Der Militärschlag, der ohne UN-Mandat erfolgte, war die Reaktion auf den noch ungeklärten mutmaßlichen Einsatz von Giftgas in Syrien am 7. April 2018. Kurz nach dem Angriff äußerte sich Bundeskanzlerin Merkel zustimmend und bezeichnete den Militärschlag als „erforderlich und angemessen“.

Pressemeldung und Einladung

Bewaffnungsfähige Drohnen für Deutschland?

Protest gegen Kampfdrohnen am 21. Juni 2017, Foto: IPPNW07.06.2018 

Am 13. Juni 2018 werden der Verteidigungsausschuss und der Haushaltsausschuss im Bundestag voraussichtlich über ein umstrittenes Rüstungsprojekt entscheiden: Die erstmalige Anschaffung von bewaffnungsfähigen Drohnen für die Bundeswehr. Das Verteidigungsministerium hat dem Haushaltsausschuss eine Vorlage zur Bewilligung eines neunjährigen Airbus-Leasingvertrages für fünf bewaffnungsfähige Drohnen des Typs Heron TP der staatlichen Firma Israel Aeronautics Industries präsentiert. Zum ersten Mal würden deutsche Soldaten Drohnen erhalten, die Waffen tragen können. Anschließend lädt die  bundesweite "Drohnen-Kampagne", die von 150 Organisationen getragenen wird, zu einer Veranstaltung „Bewaffnungsfähige Drohnen für Deutschland?“ ein. Sie findet von 12 bis 13 Uhr zwischen dem Paul-Löbe-Haus und dem Platz der Republik statt.

Pressemitteilung vom 6. Juni 2018

Staffelstab an PolitikerInnen übergeben

"Frieden geht!" fordert ein grundsätzliches Exportverbot von Kriegswaffen

Übergabe des Staffelstabes und einer Resolution an die Abgeordneten Ulrich Freese (SPD), Alexander Ulrich (Die Linke) und Katharina Dröge (Bündnis 90 / Die Grünen), Foto: Ralf Schlesener06.06.2018 

Heute haben Vertreter*innen des Bündnisses „Frieden geht!“ den Staffelstab und eine Resolution mit der Forderung nach einem grundsätzlichen Exportverbot von Kriegswaffen und Rüstungsgütern an Abgeordnete des Wirtschaftsausschusses übergeben. Sie kritisierten, dass Deutschland weltweit der drittgrößte Rüstungsexporteur von Kleinwaffen und der viertgrößte Rüstungsexporteur von Großwaffensystemen ist und deutsche Waffen an menschenrechtsverletzende und kriegführende Staaten exportiert werden. Im Koalitionsvertrag haben SPD und CDU/CSU zugesagt, die Rüstungsexportrichtlinien aus dem Jahr 2000 noch in diesem Jahr zu „schärfen“ und damit auf die veränderten Gegebenheiten zu reagieren. Das Bündnis von 18 Trägerorganisationen kündigte an, die Politik*innen an ihren Taten zu messen. Der Protest gegen Rüstungsexporte gehe weiter.

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Ansprechpartner


Dr. Jens-Peter Steffen

Referent für Friedenspolitik
Tel. 030 / 698074 -13
Email: steffen[at]ippnw.de

Materialien



Opferzahlen nach 10 Jahren "Krieg gegen den Terror"

Internationale Ausgabe, deutsch (pdf-Datei)

Foto:© Uli Reinhardt

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