NATO übt derzeit in Deutschland den Einsatz von Nuklearwaffen

AtomwaffengegnerInnen vor Gericht

Wegen einer Blockade der Start- und Landebahn am Atomwaffenstandort in Büchel (Rheinland-Pfalz) stehen am heutigen Mittwoch (18. Oktober 2017) junge FriedensaktivistInnen vor Gericht. Mit der Aktion zivilen Ungehorsams vor rund einem Jahr wollten die AktivistInnen auf die Gefahr aufmerksam machen, die von den zerstörerischen Massenvernichtungswaffen ausgeht. Der Prozess findet heute ab 13.30 Uhr vor der Jugendkammer des Amtsgericht Cochem statt. Nach Medieninformationen übt die NATO derzeit in Büchel den Einsatz von Atomwaffen, auch mit Unterstützung von Bundeswehrsoldaten.

Mitverantwortung am Tod von ZivilistInnen in Rakka

Die Kampagne „MACHT FRIEDEN.“ fordert Ende des Bundeswehreinsatzes in Syrien

Nach den jüngsten Vorwürfen gegen die US-geführte Anti-IS-Koalition unter Beteiligung Deutschlands fordert die Kampagne „MACHT FRIEDEN. Zivile Lösungen für Syrien“ erneut den Abzug der Bundeswehr. Laut Auskunft der unabhängigen Beobachtungsstelle „Airwars“ sind seit dem 6. Juni 2017 mindestens 1.100 ZivilistInnen bei Angriffen auf Rakka getötet worden (ARD Monitor-Sendung vom 12. Oktober 2017). Auch die Bundeswehr ist aktiv in die Kampfhandlungen involviert und damit mitverantwortlich für den Tod dieser Menschen.

Für eine neue Friedens- und Entspannungspolitik

Immer mehr setzen die NATO und Russland auf Abschreckung durch Aufrüstung und Drohungen gegeneinander statt auf gemeinsame Sicherheit durch vertrauens- und sicherheitsbildende Maßnahmen, Rüstungskontrolle und Abrüstung. Die Initiative "Neue Entspannungspolitik. Jetzt!" hat das Ziel, eine breite gesellschaftliche und parteiübergreifende Debatte zu fördern, um dazu beizutragen, die Konfrontation in Europa zu überwinden. In einer gleichnamigen Tagung in Königswinter vom 13. bis 15. Oktober 2017 diskutiert die Initiative ihre Vorstellungen in Zusammenarbeit mit IPPNW, dem Darmstädter Signal und anderen Unterstützer*innen des Aufrufs. Wir laden Sie zu einem Pressegespräch am 16. Oktober 2017 um 12 Uhr in Köln ein, um Ihnen unsere Forderungen vorzustellen.