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IPPNW-Pressemitteilung vom 22.07.2016

Bundesregierung muss Brennstofflieferungen in die AKWs Doel, Fessenheim und Cattenom stoppen

Rechtsgutachten zum Export von Brennelementen aus Lingen

Weltweit werden Atomkraftwerke mit Brennelementen aus der Brennelementefabrik  von Areva in Lingen betrieben. Foto: http://weltweit.nirgendwo.info22.07.2016 

Trotz grundlegender Sicherheitsbedenken gegen die grenznahen, maroden Atomkraftwerke Cattenom, Fessenheim und Doel untersagt die Bundesregierung die Belieferung dieser Standorte mit Brennelementen aus Lingen bislang nicht. Laut einem Gutachten der Rechtsanwältin Dr. Cornelia Ziehm, das die Ärzteorganisation IPPNW in Auftrag gegeben hat, dürfen Ausfuhrgenehmigungen für Brennelemente in diese AKWs gemäß § 3  Atomgesetz nicht mehr erteilt werden. Bereits erteilte Genehmigungen können oder müssen sogar widerrufen werden.

Einladung zur Pressekonferenz, 22.7.2016, Hannover

Gutachten zum Exportstopp für Brennelemente aus Lingen

14.07.2016 

Trotz grundlegender Sicherheitsbedenken gegen die grenznahen, maroden Atomkraftwerke Cattenom, Fessenheim und Doel hat die Bundesregierung die Belieferung dieser Standorte mit Brennelementen aus Lingen bislang nicht untersagt. Die Rechtsanwältin Dr. Cornelia Ziehm, von der IPPNW mit einem Rechtsgutachten zu dieser Frage beauftragt, kommt zu dem Ergebnis, dass Ausfuhrgenehmigungen für Brennelemente zu den genannten Standorten nicht mehr erteilt werden dürfen und bereits erteilte Genehmigungen widerrufen werden können oder sogar müssen. Zur Vorstellung des Inhalts des Gutachten und zur Erläuterung der Konsequenzen daraus laden wir Sie herzlich zur Pressekonferenz am 22. Juli 2016 nach Hannover ein.

Pressemitteilung vom 13.07.2016

Weißbuch der Bundesregierung ist Konfrontation und Kriegsvorbereitung

„Kooperation für den Frieden“ stellt Friedenspolitische Alternativen zur Diskussion

Bundeswehr-Auslandseinsatz in Afghanistan: Deutsche Soldaten überprüfen ein Fahrzeug in Kunduz, Bundeswehr, https://creativecommons.org/licenses/by-nd/2.0/13.07.2016 

Die „Kooperation für den Frieden“, ein Zusammenschluss von mehr als 60 Organisationen und Initiativen aus der Friedensbewegung, legt mit den „Friedenspolitischen Forderungen und Perspektiven“ eine Alternative  zum Weißbuch der Bundesregierung zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr vor. Die Kooperation lehnt das Weißbuch als Dokument der Aufrüstung ab.

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Mobil 0162 / 205 79 43
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Redaktion IPPNWforum und Web
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Assistenz der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
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Dr. Jens-Peter Steffen
Dr. Jens-Peter
Steffen
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