Mit der geplanten Militarisierung des Gesundheitswesens kommt ein weiterer Angriff auf die Beschäftigten und Patient*innen in den Krankenhäusern zu. Spätestens seit Einführung der DRGs ist das Krankenhausfinanzierungs- und planungwesen ökonomischen Zwängen unterworfen und schafft es nur durch den Einsatz der Beschäftigten, die Versorgung überhaupt noch aufrechtzuerhalten. Mit den Sparplänen von Gesundheitsministerin Nina Warken wird die Versorgungssicherheit noch mehr gefährdet. Insofern treffen die Militarisierungspläne auf ein Gesundheitssystem, das schon jetzt den "zivilen" Anforderungen nicht genügt. In der Veranstaltung werden die aktuellen Angriffe eingeordnet und betriebliche Möglichkeiten von Gegenwehr aufgezeigt.

Weitere Infos in Kürze

Jahrelang wurde im Gesundheitswesen auf dem Rücken der Beschäftigten gespart. Jetzt werden Milliarden in die Kriegstüchtigkeit des Gesundheitswesens investiert. Was kommt mit dem geplanten "Gesundheitssicherstellungsgesetz" auf uns zu? Was bedeuten die Planungen für die Beschäftigten im Gesundheitssektor? Wie vor Ort damit umgehen?

Die sogenannte "Zeitenwende" betrifft alle gesellschaftlichen Bereiche. Der wissenschaftliche Dienst des Bundestages zählt eine lange Liste mit Notstands- und Sicherstellungsgesetzen und Verordnungen auf, die auf den Weg gebracht werden sollen. Welche arbeits- und verfassungsrechtlichen Konsequenzen ergeben sich aus den Gesetzen?