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Aktuelles zum Thema "Syrien"

Pressemitteilung vom 7. Juni 2018

Völkerrechtsverstöße aller Konfliktparteien klar benennen und verurteilen

Kampagne „MACHT FRIEDEN. Zivile Lösungen für Syrien“ zum Völkerrecht in Syrien

Öffentliche Aktion am 6. Mai 2018 in Köln „Macht Frieden – Zivile Lösungen für Syrien“, Foto: IPPNW07.06.2018 

Anlässlich der heutigen Parlamentsdebatte zu den Luftangriffen gegen Syrien am 14. April 2018 durch die USA, Großbritannien und Frankreich fordert die Kampagne „MACHT FRIEDEN. Zivile Lösungen für Syrien“ die Bundesregierung auf, jegliche Missachtung des Völkerrechts in Syrien klar zu verurteilen. Der Militärschlag, der ohne UN-Mandat erfolgte, war die Reaktion auf den noch ungeklärten mutmaßlichen Einsatz von Giftgas in Syrien am 7. April 2018. Kurz nach dem Angriff äußerte sich Bundeskanzlerin Merkel zustimmend und bezeichnete den Militärschlag als „erforderlich und angemessen“.

Nein zum Krieg

Kundgebung am Brandenburger Tor in Berlin

Dr. Alex Rosen, IPPNW-Vorsitzender bei der Kundgebung gegen Krieg am 18.04.2018, Foto: IPPNW19.04.2018 

Unter dem Motto „Nein zum Krieg! Deeskalation ist das Gebot der Stunde“ demonstrierten gestern etwa 1.500 Menschen am Brandenburger Tor. Zu der Kundgebung hatte die Fraktion „Die Linke“ aufgerufen. Neben den Fraktionsvorsitzenden Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch sprachen Dr. Alex Rosen, IPPNW-Vorsitzender, Ute Finkh-Krämer, Plattform Zivile Konfliktbearbeitung und ehemalige SPD-Bundestagsabgeordnete, Lühr Henken, Friedenskoordination Berlin und Michael Müller, Naturfreunde Deutschland.

Pressemitteilung vom 14.04.2018

Deutsche Politik muss deeskalierend wirken, nicht Öl ins Feuer gießen

Kampagne „MACHT FRIEDEN.“ verurteilt die völkerrechtswidrige Bombardierung Syriens

Foto: IPPNW14.04.2018 

Die Kampagne „MACHT FRIEDEN. Zivile Lösungen für Syrien“ verurteilt die völkerrechtswidrige Bombardierung Syriens durch die USA, Großbritannien und Frankreich. Die Militärschläge erfolgten ohne Mandat des UN-Sicherheitsrats und noch bevor die unabhängigen Expert*innen der OPCW ihre Untersuchung zum mutmaßlichen Giftgaseinsatz vom vergangenen Samstag im syrischen Douma überhaupt aufnehmen konnten.

Pressemitteilung der Kampagne "Macht. Frieden"

Kriegsrhetorik im Syrienkonflikt stoppen – Deeskalation jetzt!

Kampagne „MACHT FRIEDEN.“ warnt vor direkter Konfrontation der Großmächte und ruft zu Protestaktionen auf

Grafik: https://www.friedenskooperative.de/eskalation-usa-russland-syrien13.04.2018 

Angesichts der drohenden direkten Konfrontation der beiden Großmächte USA und Russland auf syrischem Boden schließt sich die Kampagne "MACHT FRIEDEN. Zivile Lösungen für Syrien" dem dringenden Ruf nach Deeskalation von UN-Generalsekretär António Guterres an. „Schon die Androhung von Gewalt verstößt laut Artikel 2 Ziffer 4 der Charta der Vereinten Nationen gegen das Völkerrecht. Erst recht ihre Anwendung“, erklärt Berthold Keunecke, Co-Sprecher der Kampagne.

IPPNW-Pressemitteilung vom 11.04.2018

Ärzteorganisation fordert Ende aller Bombardierungen und Drohungen

Syrienkrieg

Aktion zur Mandatsverlängerung des Syrienmandats am 11.12.2017, Foto: Friedenskooperative11.04.2018 

Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW protestiert gegen die fortgesetzten Drohungen gegenüber Syrien aufgrund noch ungeklärter Vorwürfe, dass Giftgas eingesetzt wurde. Erfahrungsgemäß dauert die Ermittlung der Verantwortlichen beim Einsatz von Giftgas sehr lange, wenn sie denn überhaupt zu einem eindeutigen Abschluss gebracht werden kann. Trotzdem muss der Versuch gemacht werden, bei diesem Vorwurf eines Kriegsverbrechens wie -  bei allen anderen auch -  eine Klärung zu erreichen. Dies ist der UN und der OPCW zu übertragen.

Ansprechpartner


Dr. Jens-Peter Steffen

Referent für Friedenspolitik
Tel. 030 / 698074 -13
Email: steffen[at]ippnw.de

Nein zum Bundeswehreinsatz in Syrien!

Materialien

Nicht den Krieg befeuern, sondern den Frieden fördern
Forderungspapier der Kampagne "Macht Frieden"

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