IPPNW-Pressemitteilung vom 13. April 2021

Abstimmung über die weitere Entwicklung der Eurodrohne

Verzicht auf Aufrüstung: Wichtiges Signal in Zeiten internationaler Spannungen

13.04.2021 Der bundesweite „Arbeitskreis gegen bewaffnete Drohnen“ als Netzwerk von Aktivist*innen der deutschen Friedensbewegung fordert die Bundestagsabgeordneten auf, keine finanziellen Mittel für die Entwicklung der sogenannten Eurodrohne freizugeben. Der deutsche Bundestag solle mit dem Verzicht auf bewaffnete Drohnen ein eindeutiges Signal für Abrüstung aussenden. Dazu gehöre auf EU-Ebene zudem ein Verzicht auf die Drohnenschwärme eines Future Combat Air System. Die Bundesregierung solle sich stattdessen für eine Initiative zur weltweiten Ächtung von unbemannten tödlichen Waffensystemen einsetzen, wie es Außenminister Heiko Maas beispielsweise im März 2019 forderte.


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IPPNW-Pressemitteilung vom 01. April 2021

Drei Milliarden für die Eurodrohne?

Kritik vom bundesweiten Arbeitskreis gegen bewaffnete Drohnen

01.04.2021 Der bundesweite „Arbeitskreis gegen bewaffnete Drohnen“ als Netzwerk von Aktivist*innen der deutschen Friedensbewegung wendet sich entschieden gegen die aktuell laufenden Pläne, drei Milliarden Euro für die weitere Entwicklung der sogenannten Eurodrohne freizugeben. Nicht nur die Bewaffnung deutscher Drohnen müsse gesellschaftlich breit diskutiert werden - weshalb sie im Dezember im Haushaltsausschuss vorerst gestoppt wurde - sondern auch das Vorantreiben von EU-Plänen für die Eurodrohne und damit für eine zunehmend autonome Kriegführung, fordern Philipp Ingenleuf vom Netzwerk Friedenskooperative und Susanne Grabenhorst von Ärzt*innenorganisation IPPNW als Mitglieder des Arbeitskreises.

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Artikel von Susanne Grabenhorst

Kampfdrohnen: Voraussetzung für autonome Waffensysteme

Am 24. März entscheidet der Bundestag über die Eurodrohne

Anfang Dezember 2020 hat die SPD mit der Weigerung, der Bewaffnung der geleasten Heron-TP-Drohne zuzustimmen, für Aufsehen gesorgt. Im Vorfeld waren IPPNW-Mitglieder gemeinsam mit vielen anderen aus der Friedensbewegung und von der SPD-Basis mit Aufklärung, Lobbybriefen und -gesprächen sowie Petitionen an die Politik herangetreten, um die Zustimmung zu einem Beschluss im Haushaltsausschuss zur Bewaffnung zu verhindern.

Die Drohnenbewaffnung wird von ihren Befürworter*innen mit einem defensiv und humanitär daherkommenden Ziel begründet: dem Schutz deutscher Soldat*innen bei Auslandseinsätzen. Das ist verwunderlich, da seit 2014 keine Bundeswehrangehörigen durch gegnerische Einwirkung zu Tode gekommen sind. 

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Ärzteorganisation lehnt Bewaffnung für Heron-TP-Drohnen ab

Bundestagsanhörung im Verteidigungsausschuss

05.10.2020 Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW lehnt eine Bewaffnung der von der Bundeswehr geleasten Heron-TP-Drohnen ab. Die Ärzt*innen forderten die Bundestagsabgeordneten auf ihrer Mitgliederversammlung am Wochenende auf, der Ausrüstung der Bundeswehr mit bewaffneten Drohnen nicht zuzustimmen. Heute findet im Verteidigungsausschuss des Bundestages eine Anhörung zur Bewaffnung der Bundeswehr-Drohnen statt. Es ist zu befürchten, dass das Bundesverteidigungsministerium dem Bundestag nach der Anhörung eine Vorlage zur Bewaffnung vorlegen wird und die Verteidigungs- und Haushaltsausschüsse dieser mehrheitlich zustimmen werden. Die im Koalitionsvertrag von 2018 verankerte breite gesellschaftliche Debatte über die Bewaffnung militärischer Drohnen über ethisch und völkerrechtliche Fragen wurde von der Bundesregierung und dem Verteidigungsministerium aus zivilgesellschaftlicher Sicht nicht ausreichend geführt.

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IPPNW-Pressemitteilung vom 8.02.2019

Grundlegende Bedenken zum Einsatz von Kampfdrohnen

Studie zu den humanitären Folgen von Drohnen

08.02.2019 Die humanitären Folgen von Drohnen sind gravierend und erfordern eine umfangreiche Diskussion im Bundestag über die völkerrechtlichen, verfassungsrechtlichen und ethischen Bedenken bezüglich ihres Einsatzes durch die Bundeswehr. Über die Frage einer Bewaffnung von Drohnen sollten die Abgeordneten im Bundestag namentlich und nach ihrem Gewissen abstimmen. Das fordert die ärztliche Friedensorganisation IPPNW anlässlich der heutigen Veröffentlichung des Berichtes „Die humanitären Folgen von Drohnen - Eine völkerrechtliche, psychologische und ethische Betrachtung“.  Der Bericht ist die deutsche Erstveröffentlichung einer Studie der „Women’s International League for Peace and Freedom, die die deutsche IPPNW übersetzt und um weitere Texte ergänzt hat.

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IPPNW-Pressemitteilung vom 28.1.2019

Ärzteorganisation gegen Bewaffnung der Heron TP

Bundeswehrausbildung von Drohnenpilot*innen in Israel

28.01.2019 Heute startet die Bundeswehr in Israel mit der Ausbildung von Drohnen-Pilot*innen und weiterem Militärpersonal an bewaffnungsfähigen Drohnen.  Die von Deutschland geleasten bewaffnungsfähigen Drohnen des Typs Heron TP werden im nächsten Jahr geliefert,  ihre Stationierung und Wartung erfolgt auf dem israelischen Luftwaffenstützpunkt Tel Nof. Sie sind in der Lage, Bomben und Raketen zu tragen und abzufeuern. Die ärztliche Friedensorganisation lehnt eine Bewaffnung der Drohnen ab und fordert eine umgehende Diskussion im Plenum des Bundestages über die völkerrechtlichen, verfassungsrechtlichen und ethischen Bedenken bezüglich des Einsatzes von Kampfdrohnen.

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Die IPPNW ist Mitglied des Arbeitskreises gegen bewaffnete Drohnen.

Tipps

Fact Sheet Eurodrohne (PDF) | 03.2021 Arbeitskreis gegen bewaffnete Drohnen

Future Combat Air System: Industrie zankt um größtes europäisches Rüstungsprojekt | 27.02.2021 Matthias Monroy auf netzpolitik.org

Statt von Kampfdrohnen sollte von Killerdrohnen gesprochen werden | 15.12.2020 Harald Neuber auf Telepolis.de

IPPNW-Hearing: Bewaffnete Drohnen für die Bundeswehr | 17.09.2020 auf Youtube

 

IPPNW-Drohnenreport IPPNW-Report „Humanitäre Folgen von Drohnen“ PDFauf ISSUU lesen
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Informationen und Aktionen finden Sie unter anderem hier:

Terminkalender der Friedensbewegung https://www.friedenskooperative.de/termine

Arbeitskreis gegen bewaffnete Drohnen http://drohnen.frieden-und-zukunft.de/

Drohnenkampagne https://drohnen-kampagne.de/

Kampagne Stopp Airbase Ramstein https://www.ramstein-kampagne.eu/

Informationsstelle Militarisierung http://www.imi-online.de/

Killerroboter stoppen! https://www.killer-roboter-stoppen.de/

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