Mitte März kündigte die US-Regierung an, die Sanktionen gegen Syrien noch einmal zu verschärfen. Es soll kein Öl mehr nach Syrien verschifft werden. Auch die EU-Sanktionen beinhalten unter anderem Beschränkungen auf Öl und Finanzdienstleistungen. Das trifft auch die Zivilbevölkerung. Millionen Syrer*innen hatten diesen Winter nicht genug Öl, um ihre Wohnräume zu heizen. Auch die medizinische Versorgung ist betroffen. Medikamente, Ersatzteile und Software können aufgrund der Sanktionen nicht eingekauft werden.
Die Menschen in Syrien leiden seit mehr als acht Jahren unter dem Krieg, der weite Teile des Landes zerstört hat. Laut einem aktuellen UN-Bericht sind 11,7 Millionen Menschen in Syrien deshalb dringend auf humanitäre Hilfe angewiesen, darunter fünf Millionen Kinder. Noch mehr Menschen, nämlich etwa 15 Millionen Syrer*innen, verfügen über keine adäquate Gesundheitsversorgung. Dies ist nicht nur Folge des Krieges. Auch die von der EU und den USA verhängten und ständig verschärften wirtschaftlichen Strafmaßnahmen schaden dem einst guten Gesundheitssystem. Die Sanktionen verkomplizieren, verlangsamen oder verhindern medizinische Versorgung und humanitäre Hilfe.
Der UN-Sonderberichterstatter für die humanitären Folgen von Sanktionen, Idriss Jazairy, betonte in seinem Bericht vom September 2018 die Bedeutung der grundlegenden humanitären Bedürfnisse der Menschen in ganz Syrien und ihre Sicherung ohne Vorbedingungen. Die Sanktionen mit ihren negativen Konsequenzen für humanitäre Hilfe müssten beendet oder zumindest neu gefasst werden, da sie das Leiden der Zivilbevölkerung steigern würden.
Auf der Podiumsdiskussion wollen wir über die Folgen der Sanktionen für die Zivilbevölkerung in Syrien debattieren und sowie über die Frage, ob humanitäre Hilfe und Wiederaufbauhilfen an politische Bedingungen geknüpft werden darf.
Podiumsdiskussion mit
- Idriss Jazairy, UN-Sonderberichterstatter für die humanitären Folgen von Sanktionen
- Dr. Sascha Lohmann, Stiftung Wissenschaft und Politik
- Karin Leukefeld, Journalistin und Nahost-Korrespondentin
Moderation und Einführung: Dr. Alex Rosen, Vorsitzender der IPPNW Deutschland
Der Eintritt zu der Veranstaltung ist frei.
Veranstaltungsort:
Hotel Dietrich Bonhoeffer Haus
Raum Finkenwalde
Ziegelstrasse 30, 10117 Berlin
