15.08.2022 Ein Jahr nachdem mit der Evakuierungsoperation des Auswärtigen Amtes vom 16.-26. August 2021 aus Afghanistan auch für Deutschland der Krieg am Hindukusch endete, ist die Situation in Afghanistan katastrophal. Der hungernden Bevölkerung in Afghanistan muss dringend geholfen werden. Friedensinitativen fordern, das eingefrorene afghanische Staatsvermögen (sieben Milliarden US-Dollar in den USA und drei Milliarden in Europa) sofort freizugeben und den gesamten Kriegseinsatz aufzuarbeiten. Die am 8. Juli 2022 eingesetzte Enquete-Kommission „Lehren aus Afghanistan für das künftige vernetzte Engagement Deutschlands“ solle unter anderem die völkerrechtlichen Verstöße der militärischen Interventionen in Afghanistan und in benachbarten Staaten aufklären.

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08.08.2022 Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW fordert die Bundesregierung auf, sich auf der derzeit in New York stattfindenden Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrags (NVV) für ein Verbot von Militärangriffen auf Atomkraftwerke einzusetzen. Die Hindernisse für einen sofortigen Zutritt der Internationalen Atomenergieorganisation (IAEO) zum Atomkraftwerk Saporischschja müssten beseitigt werden.

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04.08.2022 Die Ärzteorganisation IPPNW kritisiert die aktuelle Debatte um die Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken in Deutschland scharf und spricht sich gegen einen Weiterbetrieb aus. Seit dem „Atomausstieg“ im Jahr 2011 mit der Begründung der unberechenbaren Sicherheitsrisiken im AKW-Betrieb ist das Sicherheitsrisiko der Atomkraftwerke nicht kleiner, sondern größer geworden. Die drei am Netz verbliebenen Atomkraftwerke haben ihre Betriebsdauer von 30 Jahren überschritten. Zudem erlaubten die Atomaufsichtsbehörden den Betreibern Abstriche auf Sicherheitsüberprüfungen, Nachrüstungen und Reparaturen.

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02.08.2022 Anlässlich der Gedenktage der Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagaski begrüßt die ärztliche Friedensorganisation IPPNW, dass Außenministerin Annalena Baerbock auf der derzeitigen Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrages in New York die humanitären Auswirkungen von Atomwaffen anerkannt hat. Zudem will sie sich für geschlechtsspezifische Ansätze bei nuklearer Abrüstung einsetzen. Wer die Polarisierung zwischen den Unterzeichnerstaaten des Atomwaffenverbotsvertrags und seinen Kritiker*innen überwinden will, muss jedoch die geplante Modernisierung der US-Atombomben in Deutschland und die atomare Aufrüstung mit F-35-Tarnkappenjets ablehnen.

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01.08.2022 Heute beginnt die Überprüfungskonferenz des Nichtverbreitungsvertrags von Atomwaffen (NVV). Die vierwöchigen Verhandlungen finden vom 1. bis zum 26. August 2022 in New York statt. Die Friedensnobelpreisträger-Organisation IPPNW und andere zivilgesellschaftliche Gruppen nehmen an der Konferenz teil. Sie fordern von den Vertragsparteien, darunter auch Deutschland, die Atomwaffenstaaten dazu zu bewegen, in einer verbindlichen Erklärung auf einen Ersteinsatz von Atomwaffen (No-First-Use) zu verzichten.

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