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Aktuelles

Atomwaffen-Einsätze mit deutschen Eurofightern?

Friedensgruppen gegen Kauf von neuen Flugzeugen für den Abwurf von Atombomben

Eurofighter-Kampfjet. Foto: Marek Olszewski, CC 3.022.06.2018 

Das deutsche Verteidigungsministerium hat die USA laut Reuters offiziell um Klärung gebeten, ob der Eurofighter-Kampfjet künftig Atomwaffen einsetzen darf. Die Friedensnobelpreisträger ICAN und IPPNW fordern hingegen den Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland und eine Beendigung der aus ihrer Sicht völkerrechtswidrigen Praxis der „nuklearen Teilhabe“.

IPPNW/ICAN-Pressemitteilung vom 18. Juni 2018

Außenminister Maas soll sich für Abzug der US-Atombomben einsetzen

Friedensaktivisten blockieren Atomwaffenstützpunkt

IPPNW-Blockade von Lutzerather Tor des Atomwaffenstützpunktes Büchel. Foto: Xanthe Hall18.06.2018 

Mit einer Blockade des Atomwaffenstützpunkts im rheinland-pfälzischen Büchel haben Friedensaktivisten heute die Protestwoche gegen die in Deutschland stationierten US-Atombomben fortgesetzt. Am Montagmorgen versperrten rund 20 Menschen die Zufahrtsstraßen am Lutzerather Tor und am Haupttor des Fliegerhorstes der Bundeswehr, wo immer noch schätzungsweise 20 Nuklearsprengköpfe gelagert werden. Die Polizei löste die Blockade am Haupttor nach kurzer Zeit auf und erteilte Platzverweise. Der Bundestag hatte 2010 mit den Stimmen von Union, SPD, Grünen und FDP den Abzug der Atomwaffen gefordert, passiert ist allerdings nichts. Bundeswehr-Soldaten trainieren regelmäßig den Einsatz der Bomben und damit den Massenmord an Zivilisten.

IPPNW-Pressemitteilung vom 18. Juni 2018

IPPNW-Ärzt*innen fordern europäische Regierungschefs auf, am Atomabkommen mit dem Iran festzuhalten

Brief an Macron, May und Merkel

Die IPPNW ist in Sorge, dass die US-Sanktionen die medizinische Versorgung im Iran verschlechtern könnten. Foto: IPPNW18.06.2018 

Berlin, London, Paris – Die französische, deutsche und britische Sektion der Internationalen Ärzte zur Verhütung des Atomkriegs (IPPNW) rufen ihre Regierungen auf,  an dem Iran-Atomabkommen (JCPOA) festzuhalten. In einem Brief an den Präsidenten Emmanuel Macron, Premierministerin Theresa May und Kanzlerin Angela Merkel danken sie ihren Regierungschefs für die Entscheidung, das Abkommen weiter zu verfolgen. Sie ermutigen sie, weiterhin eng mit der iranischen Regierung, damit diese ihre Verpflichtungen weiterhin erfüllen.

IPPNW-Pressemitteilung vom 13. Juni 2018

Ethische und rechtliche Debatte über Kampfdrohnen notwendig

Bewaffnungsfähige Drohnen für die Bundeswehr

13.06.18: Protest vor Bundestag: Nein zu Drohnen!, Foto: Uwe Hiksch13.06.2018 

Heute haben der Verteidigungsausschuss und der Haushaltsausschuss im Bundestag einer erstmaligen Anschaffung von bewaffnungsfähigen Drohnen für die Bundeswehr zugestimmt. Sie legten fest, dass für die Drohnen zunächst weder Waffen beschafft werden dürfen, noch eine Ausbildung von Soldat*innen für den Einsatz von Waffen stattfinden darf. Dennoch verurteilt die ärztliche Friedensorganisation IPPNW die heutige Entscheidung für bewaffnungsfähige Drohnen, die vor einer öffentlichen Debatte über rechtliche und ethische Bedenken bezüglich des Einsatzes von Kampfdrohnen getroffen wurde. Das Leasing der Heron TP könnte die Koalitionspartner in Zugzwang bringen, die Waffenfähigkeit des bereits angeschafften teuren Drohnensystems auch zu nutzen.

IPPNW-Pressemitteilung vom 12. Juni 2018

Fahrplan zur atomaren Abrüstung der koreanischen Halbinsel

Atomgipfel in Singapur

Fotoaktion von ICAN, IPPNW und DFG-VK vor der US-Botschaft gegen nukleares Säbelrasseln. Foto: IPPNW12.06.2018 

Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW begrüßt die Vereinbarung zwischen US-Präsident Donald Trump und dem nordkoreanischen Machthaber Kim Jong-un zu einer vollständigen Entnuklearisierung der koreanischen Halbinsel. Allerdings bleibt die Erklärung sehr unkonkret und enthält bisher wenig substantielle Verabredungen. Die IPPNW ist gemeinsam mit der internationalen Kampagne ICAN der Auffassung, dass nur ein Prozess, der auf dem Völkerrecht und internationalem Recht basiert, eine vollständige Abrüstung und eine atomwaffenfreie koreanische Halbinsel erreichen kann.

Pressemitteilung vom 7. Juni 2018

Völkerrechtsverstöße aller Konfliktparteien klar benennen und verurteilen

Kampagne „MACHT FRIEDEN. Zivile Lösungen für Syrien“ zum Völkerrecht in Syrien

Öffentliche Aktion am 6. Mai 2018 in Köln „Macht Frieden – Zivile Lösungen für Syrien“, Foto: IPPNW07.06.2018 

Anlässlich der heutigen Parlamentsdebatte zu den Luftangriffen gegen Syrien am 14. April 2018 durch die USA, Großbritannien und Frankreich fordert die Kampagne „MACHT FRIEDEN. Zivile Lösungen für Syrien“ die Bundesregierung auf, jegliche Missachtung des Völkerrechts in Syrien klar zu verurteilen. Der Militärschlag, der ohne UN-Mandat erfolgte, war die Reaktion auf den noch ungeklärten mutmaßlichen Einsatz von Giftgas in Syrien am 7. April 2018. Kurz nach dem Angriff äußerte sich Bundeskanzlerin Merkel zustimmend und bezeichnete den Militärschlag als „erforderlich und angemessen“.

Pressemitteilung vom 6. Juni 2018

Staffelstab an PolitikerInnen übergeben

"Frieden geht!" fordert ein grundsätzliches Exportverbot von Kriegswaffen

Übergabe des Staffelstabes und einer Resolution an die Abgeordneten Ulrich Freese (SPD), Alexander Ulrich (Die Linke) und Katharina Dröge (Bündnis 90 / Die Grünen), Foto: Ralf Schlesener06.06.2018 

Heute haben Vertreter*innen des Bündnisses „Frieden geht!“ den Staffelstab und eine Resolution mit der Forderung nach einem grundsätzlichen Exportverbot von Kriegswaffen und Rüstungsgütern an Abgeordnete des Wirtschaftsausschusses übergeben. Sie kritisierten, dass Deutschland weltweit der drittgrößte Rüstungsexporteur von Kleinwaffen und der viertgrößte Rüstungsexporteur von Großwaffensystemen ist und deutsche Waffen an menschenrechtsverletzende und kriegführende Staaten exportiert werden. Im Koalitionsvertrag haben SPD und CDU/CSU zugesagt, die Rüstungsexportrichtlinien aus dem Jahr 2000 noch in diesem Jahr zu „schärfen“ und damit auf die veränderten Gegebenheiten zu reagieren. Das Bündnis von 18 Trägerorganisationen kündigte an, die Politik*innen an ihren Taten zu messen. Der Protest gegen Rüstungsexporte gehe weiter.

Aktion

IPPNW-Jahrestreffen

ippnw blog

Die Einstellung zum Atomwaffenstützpunkt ändert sich langsam

Nach langer Fahrt mit zwei Transportautos aus Hamburg für alle wichtigen Materialien zum Campaufbau für die IPPNW-Woche in Büchel sind wir nun an unserem schon vertrauten Ort angekommen. Und was empfing uns? Das röhrende Kriegsgedröhne der lärmenden Tornados, die im

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