20.06.2026 Am 8. Juli 1996, veröffentlichte der Internationalen Gerichtshof (IGH) in Den Haag ein Gutachten über die Anwendung von Atomwaffen, das bis heute für die Auslegung des geltenden Völkerrechts maßgebliche Bedeutung hat. Zum 30. Jahrestag des Gutachtens haben wir in einer Veranstaltung über erreichte Erfolge vor dem Hintergrund der heutigen, globalen Herausforderungen diskutiert und sind der Frage nachgegangen, welche Bedeutung das Gutachten und der UN-Atomwaffenverbotsvertrag in der heutigen Weltlage haben. Was braucht es heute, um die weltweite und vollständige nukleare Abrüstung weiter voranzubringen?

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22.05.2026 Am 22. Mai 2026 endete die 11. Überprüfungskonferenz zum Vertrag über die Nichtverbreitung von Atomwaffen (NVV). Die Konferenz begann am 27. April 2026 im UN-Hauptquartier in New York. Vier Wochen lang berieten die 191 Vertragsstaaten über die bisherige Umsetzung und die Zukunft des Vertrags und konnten sich dabei nicht einigen. Zum dritten Mal in Folge endet die Überprüfungskonferenz des NVV ohne ein gemeinsames Abschlussdokument. Dieses Scheitern war von vielen Beobachtenden erwartet worden und zeigt die tiefe Krise der nuklearen Ordnung.

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26.04.2026 Die medizinische Friedensorganisation IPPNW hat auf ihrem Jahrestreffen mit 120 Teilnehmer*innen ein grundsätzliches Umsteuern von der Kriegsvorbereitung hin zu einer Friedensorientierung gefordert. „Die Missachtung internationaler Rechtsstandards hat sich in den letzten Monaten weiter verschärft. Der russische Angriff auf die Ukraine hält an, ebenso die andauernde Tötung und Vertreibung der palästinensischen Bevölkerung durch Israel. Die völkerrechtswidrigen Militärangriffe der USA und Israels gegen den Iran und den Libanon sowie die iranischen Gegenangriffe auf die Golfstaaten verschärfen die existentielle globale Krise internationaler Institutionen, allen voran der UN. Die wachsende Anzahl von Kriegen und die Ausbeutung unseres Planeten durch fossile Konzerninteressen und Regierungen aus den Ölstaaten, aus Russland und den USA zerstören unsere Lebensgrundlagen – direkt und indirekt“, heißt es in dem am Wochenende verabschiedeten Leitantrag. 

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05.03.2026 Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW kritisiert die gestern veröffentlichte gemeinsame Erklärung des französischen Präsidenten Macron und des deutschen Bundeskanzlers Merz als unverantwortlich. Die Erklärung kündigt einerseits die Errichtung einer hochrangigen Steuergruppe für die engere Zusammenarbeit im Bereich der Atomwaffen an, andererseits wird eine konventionelle deutsche Beteiligung an französischen Nuklearübungen sowie gemeinsame Besuche strategischer Einrichtungen in Aussicht gestellt. Diese Entwicklungen sollen die nukleare Teilhabe der NATO, in deren Rahmen bereits US-Atomwaffen in Deutschland stationiert sind, nicht ablösen sondern ergänzen.

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