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Der Freitag, 20.09.2017

Ein Vertrag, sie zu ächten

120 Staaten wollen Atomwaffen per Vertrag verbieten. Der Schönheitsfehler: die neun Staaten, die über Atomwaffen verfügen, machen nicht mit

20.09.2017 

„Feuer und Wut“ gegen „Asche und Finsternis“ – die Drohbotschaften zwischen den USA und Nordkorea wurden in den letzten Wochen in ihrer Bildhaftigkeit immer befremdlicher. Raketentests und Sanktionen begleiteten die martialische Rhetorik. Schon während des amerikanischen Präsidentschaftswahlkampfes empfand man Unbehagen angesichts der Vorstellung, Donald Trump könne eines Tages das Kommando über die US-Streitkräfte, mit ihrem Atomwaffenarsenal übernehmen. Neben dem Unbehagen gibt es aber auch die Nüchternheit. Anhänger der Abschreckungstheorie meinen, das Verhalten der beiden Atommächte sei völlig rational.

ZDF Aspekte, 15.09.2017

Renaissance der Bombe

Faszination und Schrecken der Atombombe

15.09.2017 

Atomare Abrüstung erhofften sich viele nach dem Ende des Kalten Krieges, doch die Angst vor den Horrorszenarien eines Atomwaffen-Einsatzes wächst. Nordkoreas gefährliches Testspiel mit der Bombe und Trumps heftige Drohszenarien lassen die Diskussion um die atomare Bedrohung wieder aufleben. Nach dem Ende des Kalten Krieges war die Hoffnung auf eine atomwaffenfreie Welt groß, doch der Jahresbericht des Stockholmer Friedensforschungsinstituts sieht den Abschied von Atomwaffen in weiter Ferne, die Großmächte USA und Russland rüsten nur wenig ab und modernisieren eifrig das vorhandene Arsenal. Ein Atomwaffenverbotsvertrag liegt unterschriftsbereit in der UN. Aber welches Land wird ihn unterzeichnen?

Neues Deutschland, 12.09.2017

Regierung verweigert Abrüstung

Umfrage: 71 Prozent der Bundesbürger wollen ein Verbot von Atomwaffen

12.09.2017 

Es ist ein Novum in der bundesrepublikanischen Geschichte: Noch nie hat sich Deutschland multilateralen Gesprächen zur Abrüstung und Rüstungskontrolle verweigert. 122 Staaten hatten sich am 7. Juli in der Vollversammlung der Vereinten Nationen auf einen Vertrag über ein Verbot von Kernwaffen geeinigt. Am 20. September wird UN-Genrealsekretär António Gueterres diesen feierlich zur Unterschrift frei gegeben. Vermutlich nicht unterschreiben werden neben Deutschland auch die weiteren NATO-Mitglieder.

SWR2, 11.09.2017

Atomwaffenverbot im Wahlkampf: Eine Welt ohne Nuklearwaffen?

11.09.2017 

Eine große Mehrheit der Deutschen ist für ein Verbot von Atomwaffen. Laut einer repräsentativen Umfrage wollen über 70 Prozent der Wähler diese Waffensysteme abschaffen. Auch SPD-Kanzlerkandidat Schulz befürwortet ein Verbot von Atomwaffen. "Ich begrüße das sehr", sagt dazu Xanthe Hall, die Abrüstungs-Expertin der NGO "Internationale Ärzte für die Verhütung des Atomkriegs" in Deutschland. Die Umsetzung sieht Hall skeptisch: "Ich mach' mir keine Illusionen". Die Bundesregierung habe den Atomwaffen-Vertrag "pro-aktiv" bekämpft. Wenn das Dokument bei den Vereinten Nationen ab kommender Woche zur Unterschrift ausliege, stärke das aber den Kampf kleiner Staaten gegen die Supermächte.

Neues Deutschland, 28.08.2017

Wie Martin Schulz die Bombe entdeckte

Deutschlands »neue Verantwortung« in der Welt? Bei Atomwaffen und Abrüstung versagt Berlin kläglich

28.08.2017 

In Berlin spricht man gern von der »neuen Verantwortung« Deutschlands in der Welt. Doch die letzten Wahlkämpfe in der Bundesrepublik, die durch außen- und sicherheitspolitische Themen geprägt waren, liegen inzwischen lange zurück: Die »Ostpolitik« z.B., an der Willy Brandt und die SPD trotz ihrer Niederlage 1965 festhielten und letztlich Geschichte schrieben; der erbitterte Kampf um die Stationierung von US-Mittelstreckenraketen in den 1980er Jahren oder zuletzt Gerhard Schröder 2002 mit seinem Nein zu einer deutschen Beteiligung am Irak-Krieg. Er und seine heutigen geschäftlichen Aktivitäten in Russland mussten gerade für ein paar skandalisierende Schlagzeilen im aktuellen Wahlkampf herhalten.

Aber eine substanzielle gesellschaftliche Debatte über existenzielle Fragen von Abrüstung und Atomwaffen? In den Wahlprogrammen von CDU/CSU und AfD tauchen diese Stichwörter erst gar nicht auf; dabei sind etwa hohe Flüchtlingszahlen und Rüstungsexporte zwei Seiten einer Medaille.

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