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IPPNW-Pressemitteilung vom 5. Mai 2019

Keine Stationierung von Kurz- und Mittelstreckenraketen in Europa

IPPNW-Jahrestreffen in Stuttgart

05.05.2019 Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW hat die Bundesregierung auf ihrer Mitgliederversammlung am Wochenende in Stuttgart aufgefordert, die Stationierung von Kurz- und Mittelstreckenraketen in Deutschland nach dem Aussetzen des INF-Vertrages dauerhaft auszuschließen. Die etwa 130 Ärzt*innen und Medizinstudierende forderten die Regierung auf, sich innerhalb der EU für ein neues Abkommen zwischen Russland, den USA, sowie den Mitgliedern von EU und NATO einzusetzen. Dieses soll die Stationierung von Kurz- und Mittelstreckenraketen sowie Raketenabwehrsystemen in Europa verbieten, unabhängig vom Trägersystem. Außerdem engagiert sich die IPPNW für das baldmöglichste Inkrafttreten des Atomwaffenverbotsvertrages, also die formelle völkerrechtliche Ächtung von Atomwaffen.

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Das Jahrestreffen im Überblick

Programm und Dokumentation

Freitag, 3. Mai 2019

Evang. Bildungszentrum Hospitalhof | Büchsenstraße 33 | 70174 Stuttgart  

18.30 Uhr
Markt der Aktionsmöglichkeiten

20 Uhr
Öffentliche Veranstaltung: 

Vortrag und Diskussion:
Daniel Rietiker, Schweizer Präsident IALANA, Experte in Internationales Recht
„Der INF-Vertrag vor dem Aus. Jetzt Atomwaffen ächten, das Recht auf Frieden entwickeln"
(pdf-Datei)


In einem anschließenden Podiumsgespräch mit Friedensaktivist*innen  von IPPNW und ICAN werden Forderungen an die Politik konkretisiert.
Mit Dr. Daniel Rietiker (Swiss Lawyers for Nuclear Disarmament), Franca Brüggen (Internationale IPPNW-Studentenprecherin, ICAN Deutschland),  Dr. Alex Rosen (IPPNW)
Moderation: Dr. Inga Blum (IPPNW)

Samstag, 4. Mai 2019

Bürgerzentrum West | Bebelstraße 22 | 70193 Stuttgart

10:00 Uhr
Vortrag
Zivil-militärische Verquickungen der Atompolitik Europa (PPT als pdf-Datei)
Angelika Claußen, IPPNW

"Europäische Atompolitik: Wege zum Ausstieg"
Helge Bauer, ausgestrahlt

11:00 Uhr
Kaffeepause

11:30 Uhr
Workshops (im Überblick)

13 Uhr
Mittagspause

ab 14 Uhr
IPPNW-Mitgliederversammlung und Vorstandswahlen

Begrüßung, Wahl der Tagungsleitung

Berichte:

  • Gemeinsamer Bericht von Vorstand, Geschäftsstelle und Studierenden der Schatzmeisterin
  • Stellungnahme der Revisorinnen
  • der International Councillor

Aussprache
Entlastung des Vorstandes
Verabschiedung der ausscheidenden Vorstandsmitglieder

15.00 Uhr
Anträge und Resolutionen

16.00 Uhr
Kaffeepause

16:30 Uhr
Wahlen (Wahl des Vorstandes, der International Councillor und der Revisor*innen)

19.00 Uhr
Ende der Versammlung

19.30 Uhr
Abendessen
Café Künstlerbund | Schlossplatz 2 | 70173 Stuttgart

21.00 Uhr
„Late-Night-Special“:  S21-Abend-Spaziergang

Der geplante unterirdische Bahnof in Stuttgart war jahrelang "das" bundespolitische Thema. Nach Großdemonstrationen, Schlichtung und Volksabstimmung wird der verkehrspolitisch umstrittene Tunnel-Bau nun umgesetzt. Jeden Montag  demonstrieren Gegner weiterhin vor dem Hauptbahnhof (kürzlich fand die 450. Montagsdemo statt) und stellen so eine wichtige kritische Öffentlichkeit her. Insbesondere die erheblichen Probleme beim Brandschutz werden das Bahnprojekt wohl scheitern lassen. Die Kritiker haben deshalb ein Umstiegs-Konzept zum Ausstieg aus dem „S21-  Milliardengrab“ vorgelegt.


Sonntag, 5. Mai 2019

09:00 Uhr
Vortrag
Von Stuttgart geht Krieg aus: Die Bedeutung der US-Militäreinrichtungen Eucom und Africom
Vortrag von Paul Russmann, Ohne Rüstung leben (pdf-Datei)

10:30 Uhr
Öffentliche Aktion, Aktionsspaziergang und Kundgebung: "Frieden jetzt – EUCOM schließen"

Video von der Aktion und Kundgebung mit Dr. Alex Rosen, IPPNW-Vorsitzender, auf Youtube

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