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Pressemitteilung vom 23.2.2012

Friedens- statt Kriegspolitik im Irankonflikt

Friedensbewegung fordert Ende der Sanktionen und Kriegsdrohungen

23.02.2012

Vertreter und Vertreterinnen aus Friedensbewegung und Friedensforschung fordern in einer heute veröffentlichten Erklärung ein Ende der Sanktionen und Kriegsdrohungen gegen den Iran. „Die Sanktionseskalation ist auf dem besten Wege, in einen Krieg einzumünden. Er würde nicht nur für die Menschen im Iran katastrophale Folgen haben, sondern auch die gesamte Region auf weitere Jahrzehnte destabilisieren“, heißt es in der Erklärung. Zu den Erstunterzeichnern gehören u.a. Franz Alt, Daniela Dahn, Johan Galtung, Peter Grottian, Wolf-Dieter Narr und Oskar Negt.

Das in den 1950er Jahren von Großbritannien und Frankreich verhängte Ölembargo gegen den Iran habe damals zum Sturz der demokratisch gewählten Regierung Mossadegh geführt, erinnern die Unterzeichner/innen. Die heute eingeleiteten Öl- und Finanzembargos würden vor allem die Menschen im Iran treffen und dem gegenwärtigen Regime die Chance bieten, sich als Opfer westlicher Aggression und als Beschützer der Unabhängigkeit des Iran darzustellen. Israels Atomarsenal und die militärische Einkreisung des Irans durch die USA seien wichtige Ursachen für die Rüstungsanstrengungen des Landes.

Die Unterzeichner/innen fordern die deutsche Bundeskanzlerin auf, jede Beteiligung Deutschlands an einem Krieg gegen den Iran öffentlich auszuschließen und die Sanktionseskalation zu stoppen. Angela Merkel solle die von der UNO beschlossene Konferenz für eine Massenvernichtungs-waffenfreie Zone im Mittleren und Nahen Osten unterstützen. Friedensbewegung und -forschung bitten die UNO, die geplante Konferenz möglichst bald einzuberufen, selbst wenn Israel oder der Iran sie zunächst boykottieren sollten. US-Präsident Barack Obama wird aufgefordert, dem Iran als Gegenleistung für ein kontrolliertes Beschränken des Nuklearprogramms einen gegenseitigen Nichtangriffspakt anzubieten.

„Auf Dauer wird sich niemand in der Region dieser Perspektive verschließen können, ohne seine Glaubwürdigkeit und Legitimation zu verlieren. Über den aktuellen Atomkonflikt hinaus wüchse mit einer ständigen Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit im Mittleren und Nahen Osten die Hoffnung, dass ein neuer friedenspolitischer Rahmen zur Lösung anderer aktueller Konflikte, insbesondere des Nahostkonflikts, entstehen könnte“, heißt es abschließend in dem Text.

Initiatoren der Erklärung „Friedens- statt Kriegspolitik im Irankonflikt – Sanktionen und Kriegsdrohungen sofort beenden“ sind Andreas Buro, Christoph Krämer und Mohssen Massarrat. Die Kooperation für den Frieden, ein Zusammenschluss von fast 60 Friedensorganisationen, wird die Erklärung weiter verbreiten und die Möglichkeit anbieten, zu unterzeichnen. Sie finden die Erklärung im Wortlaut unter http://www.koop-frieden.de/XXXX und können den Text dort online unterzeichnen.

Ein Dossier zum Irankonflikt finden Sie unter http://www.koop-frieden.de/dokumente/irandossier.pdf. Einen in der Frankfurter Rundschau erschienenen Gastbeitrag von Andreas Buro zum Thema unter http://www.fr-online.de/meinung/gastbeitrag-ein-krieg-mit-dem-iran-ist-vermeidbar,1472602,11634118.html

Pressekontakt:
Angelika Wilmen, Tel. 030 – 698 074 15, Deutsche Sektion der Internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges,  Ärzte in sozialer Verantwortung (IPPNW), Körtestr. 10, 10967 Berlin, www.ippnw.de

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