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Aktuelles zum Thema Atomwaffenpolitik und unsere Forderungen

IPPNW-Pressemitteilung vom 22.08.2016

Meilenstein für Atomwaffenverbot erreicht

Mehrheit der UN-Staaten will 2017 ein Verbot verhandeln, Deutschland stimmt dagegen

Seite an Seite stimmen Deutschland und die Türkei gegen eine UN-Resolution, in der die Aufnahme von Verhandllungen über ein Atomwaffenverbot gefordert wird. Foto: IPPNW22.08.2016 

Die Drohungen mit dem Einsatz von Atomwaffen häufen sich, sei es durch Kim Jong Un, Donald Trump oder Theresa May. Am Freitagabend setzten 68 Staaten in Genf ein Zeichen gegen diese atomare Bedrohung und überstimmten eine kleine Gruppe von 22 Staaten, die weiterhin an der atomaren Abschreckung festhalten. Die so genannte "Ergebnisoffene Arbeitsgruppe der UN (Open-Ended Working Group, OEWG)" schickt in ihrem Schlussbericht eine Empfehlung an die UN-Vollversammlung, nächstes Jahr Verhandlungen über einen Verbotsvertrag aufzunehmen. Die IPPNW hält diesen Beschluss für einen „Meilenstein“ auf dem Weg zu einem Verbot von Atomwaffen.

Pressemitteilung von ICAN Deutschland

UN-Mehrheit will 2017 Verhandlungen für ein Atomwaffenverbot

Abstimmung in der OEWG. Foto: Xanthe Hall / IPPNW20.08.2016 

Die ergebnisoffene Arbeitsgruppe (Open-Ended Working Group, OEWG) der UN zu nuklearer Abrüstung endete gestern abend, am 19. August, mit einem unerwarteten Votum. Dabei hat die Mehrheit der Staaten der südlichen Erdhalbkugel eine Minderheit, der vor allem entwickelte Staaten aus dem Norden angehörten, in einer Kampfabstimmung überstimmt. Sie setzten eine förmliche Aufforderung der OEWG an die UN-Generalversammlung durch, für 2017 Verhandlungen über ein Verbot von Atomwaffen einzuberufen. Bereits Anfang der Woche zeichnete sich ab, dass eine Mehrheit der Staaten die Aufnahme solcher Verhandlungen befürwortet. Doch mit diesem Aufbegehren der atomwaffenfreien Staaten hatte niemand gerechnet.

Gastbeitrag von Xanthe Hall auf freitag.de

Atomwaffen aus der Türkei abziehen

Incirlik: Sind die Atomwaffen in Europa sicher?

IPPNW-Abrüstungsexpertin Xanthe Hall, Foto: IPPNW22.07.2016 

In der Türkei sind 50 US-Atombomben unter NATO-Befehl stationiert, nur 110 Kilometer von der syrischen Grenze entfernt. Der Incirlik-Stützpunkt, in dem sie sich befinden, verfügt seit dem 18. Juli 2016 über keinen Strom mehr und wird mit einem Notstromgenerator betrieben. Nach dem Putsch durfte für einige Tage niemand den Stützpunkt verlassen. Der türkische Kommandeur des Stützpunktes General Bekir Ercan Van und neun weitere Offiziere wurden verhaftet. Das US Central Command bestätigt laut Aviation Weekly, dass alle Flugaktivitäten gestoppt wurden, weil der türkische Luftraum für eine kurze Zeit geschlossen wurde.

IPPNW-Pressemitteilung vom 08.07.2016

Politik der nuklearen Abschreckung ist eine Provokation

20. Jahrestag des Rechtsgutachtens zu Atomwaffen – 200 Städte protestieren mit Flaggen

In 200 Städten Deutschlands werden die BürgermeisterInnen heute Flaggen der „Mayors for Peace“ vor ihren Rathäusern hissen, Foto: atomwaffenfrei.jetzt.de08.07.2016 

Zeitgleich zum heutigen Beginn des NATO-Gipfels in Warschau jährt sich das Rechtsgutachten zu Atomwaffen des Internationalen Gerichtshofes (IGH) zum 20. Mal. Am 8. Juli 1996 verkündete der IGH, dass die Androhung des Einsatzes und der Einsatz von Atomwaffen grundsätzlich gegen das Völkerrecht verstoßen. Die ärztliche Friedensorganisation warnt anlässlich des Jahrestages vor einem Rückfall in die nukleare Eskalationspolitik des "Kalten Krieges" und ruft erneut zu einem weltweiten Verbot aller Atomwaffen auf. Die Bundesregierung solle die völkerrechtswidrige Stationierung von Atomwaffen in Deutschland beenden und sich für einen Prozess für ein Atomwaffenverbot einsetzen, so die Ärzteorganisation.

IPPNW-Pressemitteilung vom 02.06.2016

Atomreaktor Dimona stellt eine Gefahr für Gesundheit und Sicherheit dar

Petition am Obersten Gericht in Israel fordert Aufsicht für Atomenergiekommission

Das Kernforschungszentrum Negev, Aufnahme von Oktober 2010, Foto: Wikipedia (bearbeitet)02.06.2016 

Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW fordert Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier auf, sich gegenüber der israelischen Regierung für mehr Transparenz im Hinblick auf das israelische Atomprogramm einzusetzen. Mehr als 100 israelische BürgerInnen haben am 25. Mai 2016 eine Petition an das Oberste Gericht in Israel eingereicht. Darin fordern sie eine Gesetzgebung, die die 1952 gegründete israelische Atomenergiekommission (IAEC) erstmalig unter parlamentarische Aufsicht stellt. Das Gericht hat die israelische Regierung jetzt aufgefordert, binnen zwei Monaten (25. Juli 2016) auf die Petition zu antworten.

Kommentar & Meinung
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Aktion
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Atomwaffen A-Z
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Webdossier

UN-Hauptquartier in New York. Foto: UN

Vom 27. April bis 22. Mai 2015 fand in New York die Überprüfungskonferenz zum Atomwaffensperrvertrag statt. 
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Ansprechpartnerinnen


Xanthe Hall

Abrüstungsreferentin
Expertin in Fragen zu Atomwaffen
Tel. 030 / 698074 - 12
Mobil 0171 / 435 84 04
Kontakt

Inga Blum, IPPNW-Vorstand. Foto: Inga Blum

Dr. Inga Blum
Zuständig für Atomwaffenfragen im Vorstand
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Materialien

IPPNWaktuell über die geplante Modernisierung der US-Atomwaffen in Europa.

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