Aktuelles zum Thema "Atomenergie und Recht"

Bündnis-Pressemitteilung vom 01. März 2024

Mehr als 10.800 Einwendungen gegen geplanten Ausbau

Brennelementefabrik Lingen

01.03.2024 Atomkraftgegner*innen, darunter die IPPNW-Vorsitzende Dr. Angelika Claußen, haben am 1. März kistenweise Einwendungen an Niedersachsens Umweltminister Meyer übergeben. Die Einwendungen richten sich gegen die geplante Erweiterung der Brennelemente-Produktion in Lingen durch Framatome und die Kooperation mit der russischen Atombehörde Rosatom.

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21.12.2023 Im Januar werden wir daran erinnert, dass der deutsche Atomausstieg mit dem Ende der hiesigen AKW noch nicht vollendet ist. Im Fall der Lingener Brennelementefabrik des französischen Framatome Konzerns sind sogar Erweiterungen der Produktionskapazitäten geplant. Kommt daher am 20. Januar 2024 zur Kundgebung nach Lingen. Am 14. Januar 2023 wird in Ahaus gegen unnötige Atommülltransporte demonstriert.

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07.03.2023 Im vergangenen Jahr endete vorerst der Versuch eine französisch-russische Atom-Kooperation in Lingen umzusetzen. Die Anträge auf ein Joint Venture zwischen ANF, dem Betreiber der emsländischen Brennelementefabrik und Tochter des französischen Atomkonzern Framatome, mit der Rosatom-Tochter TVEL war zurückgezogen worden. Nun scheint es einen erneuten Anlauf gegeben zu haben. Wie der Freitag nach Bestätigung durch mehrere Zuhörer*innen berichtete, fiel während eines Online-Fachgesprächs zur Uranversorgung der europäischen AKW, die Information, dass das Joint Venture nunmehr in Frankreich geschlossen und registriert worden sei. Anti-Atom-Initiativen fordern seither eine öffentliche Klarstellung.

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19.01.2023 Die Initiative „Runterfahren“ hatte bereits im November mit einer symbolischen Blockade in Neckarwestheim ein deutliches Zeichen gegen den Weiterbetrieb der deutschen AKW gesetzt. Ende Januar folgen nun Warnblockenden am AKW Emsland. Sollten die drei noch laufenden AKW über das neue Ausstiegsdatum 15. April 2023 weiter betrieben werden, kündigen die Aktivist*innen gewaltfreie Aktionen Zivilen-Ungehorsams gegen den Ausstieg aus dem Ausstieg an. In einer öffentlichen Selbstverpflichtung kündigen viele Menschen ihre Beteiligung an den Aktionen an.

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Polen plant AKW-Bau an der Ostsee

IPPNW Stellungnahme im grenzüberschreitenden Umweltverträglichkeitsverfahren

19.01.2023 Bereits im vergangenen Jahr kündigte die polnische Regierung an, ihre Pläne zum Einstieg in die Atomkraft vorantreiben zu wollen. Insgesamt drei AKW will Polen errichten lassen. Ein erstes Projekt soll der US-Konzern Westinghouse an der Ostseeküste errichten. Im Rahmen des grenzüberschreitenden Beteiligungsverfahrens der Umweltverträglichkeitsprüfung konnten auch deutsche Organisationen, Verbände und Einzelpersonen Stellungnahmen einreichen.

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Materialien

Titelfoto: Stephi Rosen
IPPNW-Forum 174: Der unvollendete Ausstieg: Wie geht es weiter für die Anti-Atom-Bewegung?
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Dokumentation der IPPNW-Klage zur Stilllegung von Biblis B
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