Eine friedliche Welt ist möglich
In zahlreichen deutschen Städten haben auch dieses Jahr Tausende Menschen an den traditionellen Ostermärschen der Friedensbewegung teilgenommen. Im westfälischen Gronau, an der einzigen deutschen Urananreicherungsanlage, mahnte IPPNW-Ärztin Dr. Angelika Claußen, dass zivile und militärische Nutzung der Atomtechnologie nur zwei Seiten der selben Medaille seien und forderte einen vollständigen Ausstieg aus der Atomtechnologie. Eine nachhaltige und dezentrale Energieversorgung durch erneuerbare Energien fördere den Frieden, der durch Auseinandersetzungen um knappe Ressourcen wie Uran oder Öl gefährdet sei. In Berlin erinnerte der stellvertretende Vorsitzende der IPPNW, Dr. Alex Rosen daran, dass in Deutschland noch immer US-Atomwaffen stationiert seien und dass weltweit noch ca. 17.000 existierten. Er machte aber auch Mut: Die Konferenzen zu den humanitären Folgen von Atomwaffen in Oslo und Mexiko hätten einen neuen Prozess angestoßen, 140 Staaten hätten bereits erklärt, dass Atomwaffen aufgrund ihrer humanitären Folgen inakzeptabel seien, der Druck auf die Atomwaffenstaaten wüchse. Das Ziel einer Welt ohne Atomwaffen sei wieder in greifbare Nähe gerückt.
95.000 Unterschriften gegen Rüstungexporte
Kampagne "Aktion Aufschrei - Stoppt den Waffenhandel"
25.02.2014 Vertreter der Kampagne „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!“ haben heute 95.000 Unterschriften gegen Rüstungsexporte an Bundestagsvizepräsidentin Edelgard Bulmahn übergeben. Die Kampagne, zu deren Trägerorganisationen die IPPNW gehört, mobilisiert seit 2011 für den Stopp des Waffenhandels und sammelte Unterschriften für eine Klarstellung im Grundgesetz. In Artikel 26.2 GG soll explizit ein grundsätzliches Verbot von Rüstungsexporten benannt werden. Edelgard Bulmahn sagte den Friedensvertretern ihre Unterstützung für eine deutliche Reduzierung deutscher Rüstungsexporte zu. Allerdings glaube sie nicht, dass für dieses Ziel eine Grundgesetzänderung notwendig sei. Am 26. Februar 2014 um 11.30 Uhr erinnern FriedensaktivistInnen mit Panzerattrappen auf der Wiese vor dem Bundestag die Volksvertreter an ihre Verantwortung für die Folgen des Rüstungsexports aus Deutschland.
IPPNW stellt Wahlprüfsteine vor
Zur anstehenden Bundestagswahl regt die IPPNW ihre Mitglieder und Freundinnen und Freunde dazu an, Bundestags-KandidatInnen mit Anfragen zu Themen der IPPNW zu konfrontieren. Die „vorliegenden Fragen der IPPNW-Wahlprüfsteine“ sind eine Anregung, die IPPNW-Positionen zu Energiepolitik, Krieg und Frieden, Sozialer Verantwortung und Atomwaffen in das Bewusstsein der PolitikerInnen zu bringen. Nach der Wahl kann auf die Antworten Bezug genommen werden und die VolksvertreterInnen an ihre Versprechen erinnert werden
Extralegale Hinrichtung
Kommentar von Matthias Jochheim, IPPNW-Vorsitzender
05.05.2011 Fast zehn Jahre nach den Anschlägen auf die New Yorker „Twin Towers“ und das Pentagon soll nun laut US-Präsident der Hauptverantwortliche Osama Bin Laden seiner gerechten Strafe zugeführt worden sein. Bemerkenswerterweise ohne Gerichtsverfahren, bei einer überfallartigen Militäraktion in einem mit den USA verbündeten Land, dessen Regierung aber vorab nicht in Kenntnis gesetzt worden sei. Die Tötung Bin Ladens wurde offenbar von Anfang an zumindest billigend in Kauf genommen.
