Die IPPNW solidarisiert sich mit den Schülern und Schülerinnen, die heute unter dem Motto „Nie wieder Wehrpflicht! Nie wieder Krieg“ auf die Straße gehen. Sie fordert von der Bundesregierung einen Strategiewechsel mit eigenen Initiativen zur Beendigung des Ukrainekrieges: Weg von militärischer Logik hin zur Diplomatie und zu einem Interessensausgleich als Grundlage für einen nachhaltigen Frieden.

Ende April hat Verteidigungsminister Boris Pistorius zum ersten Mal in der Geschichte der Bundeswehr eine Militärstrategie vorgestellt, in der Russland wiederholt als „unmittelbare Bedrohung“ genannt wird, mit der die massive Aufrüstung begründet wird. Die Bundeswehr soll die stärkste konventionelle Armee in Europa werden. Die Bundesregierung plant mit anderen europäischen Staaten die Entwicklung eigener Mittel- und Langstreckenwaffen, Präzisionsraketen und Marschflugkörper. Die Verteidigungsetats der NATO-Staaten sollen bis 2035 auf bis zu 5 Prozent des Bruttoinlandprodukts anwachsen. Für Deutschland würde dies bedeuten, dass künftig beinahe die Hälfte aller Bundesmittel ins Militär fließen müssten. 

„Wir erteilen der Hochrüstung in der Bundesrepublik, der EU und der NATO eine deutliche Absage. Die IPPNW warnt davor, Konflikte mit militärischen Mitteln auszutragen, und setzt stattdessen auf Deeskalation, Verhandlungen und präventive Maßnahmen. Der 8. Mai als Tag der Befreiung ist eine beständige Mahnung gegen Krieg. Der Zweite Weltkrieg führte zu unfassbarem Leid, der Ermordung der jüdischen Bevölkerung, Elend und Zerstörung und bis zu 80 Millionen Toten – davon ein Drittel Sowjetbürger*innen. Konflikte müssen diplomatisch gelöst werden, um humanitäres Leiden zu verhindern bzw. zu begrenzen. Als Mitarbeitende im Gesundheitswesen haben wir einen humanitären Auftrag zum Schutz des Lebens. In dieser Rolle sind wir Teil der Friedensbewegung und engagieren uns gegen Militarisierung und Wehrpflicht und gegen die Hochrüstung unserer Gesellschaft“, erklärt der IPPNW-Vorsitzende Dr. Lars Pohlmeier.  

Nach der Kubakrise ist es schon einmal gelungen, das tödliche Wettrüsten zwischen den beiden Militärblöcken in Ost und West zu begrenzen, durch sorgfältig ausgehandelte Rüstungskontrollabkommen und Abrüstungsverträge. Auch wenn heute eine andere politische Weltlage besteht – mit multiplen Krisen und Konflikten und einer Rivalität zwischen den drei Großmächten USA, China und Russland, könnten die Erfahrungen mit Diplomatie, Rüstungskontrolle und Abrüstung, aus Sicht der IPPNW Vorbild sein für eine Politik der Deeskalation. 

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