UN-Abrüstungskomitee verabschiedet Resolution

Gesundheitsrisiken sollen überprüft werden

Spät in der Nacht zum 1. November 2007 verabschiedete das UN-Abrüstungskomitee mit einer überwältigenden Mehrheit eine Resolution bezüglich des militärischen Einsatzes von Uranmunition. Die Resolution unter dem Namen "Effects of the use of armaments and ammunitions containing depleted uranium" wurde mit 122 zu sechs Stimmen von dem UN-Abrüstungskomitee in New York abgesegnet. Es gab 35 Enthaltungen. In der Resolution werden alle UN-Mitgliedsstaaten dazu aufgefordert, die durch den Einsatz von Uranwaffen entstehenden Gesundheitsrisiken zu überprüfen.

Der Resolutionsentwurf stammt von der Gruppe der blockfreien Staaten (NAM=Non-Aligned Movement) und wurde von Indonesien eingereicht. Die einzelnen Länder und internationale Institutionen sollen der Resolution zu Folge während des kommenden Jahres der UN-Generalversammlung ihre Berichte über die Gesundheitsrisiken von Uranmunition vorlegen.

Die Uranwaffen-Problematik ist auch ein Tagesordnungspunkz auf der politischen Agenda der Generalversammlung. In einer zweiten Abstimmung soll durch sie die im Abrüstungskomitee verabschiedete Resolution bestätigt werden. Die Abstimmung in der UN-Generalversammlung ist für Anfang 2008 vorgesehen. Der Koordinator der ICBUW (International Coalition to Ban Uranium Weapons) Doug Weir sieht in dem Abstimmungsergebnis einen positiven Schritt hin zur Ächtung von Uranwaffen. Staaten rund um die Welt seien nicht länger bereit die Behauptung zu akzeptieren, dass Uranstaub keine Krankheiten verursache. Solche Behauptungen kämen sowieso von Ländern aufgestellt, die diese Waffensysteme selbst einsetzen. In den letzten Jahren seien große Fortschritte bei der Erforschung der Gesundheitsrisiken von abgereicherten Uran gemacht worden. Weir forderte die internationale Gemeinschaft auf, ihre Standards diesen neunen Erkenntnissen anzupassen.

Die Abstimmung fand nach einem Jahr intensiver Kampagnen der ICBUW und ihrer Mitgliedsorganisationen statt. Sie reiht sich in Verbotsforderungen des Europäischen Parlaments ein. Im März dieses Jahres verbot Belgien als erstes Land der Welt den Einsatz von Uran in allen konventionellen Waffensystemen der eigenen Streitkräfte. Diese Entscheidung aus Brüssel war eine klare Botschaft an alle NATO-Länder und Staaten, die Uranwaffen einsetzen: Der weitere Einsatz der chemisch und radioaktiv giftigen Waffensysteme ist unvereinbar mit international geltenden humanitären und rechtlichen Standards.

Quelle: ICBUW, www.bandepleteduranium.org

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