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IPPNW-Presseinformation vom 5.2.2010

Keine deutschen Rüstungsgüter in den Iran

Atompolitik des Iran auf Münchener Sicherheitskonferenz

05.02.2010 Die internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges (IPPNW) rufen angesichts der Meldung der Süddeutschen Zeitung, der Iran habe den Bauplan für einen Atomsprengkopf entwickelt, zur Besonnenheit auf. „Die Sicherheits- und Verteidigungsexperten in München müssen auf ihrem heutigen Treffen den Konflikt mit dem Land deeskalieren“, erklärt die IPPNW-Vorsitzende Dr. Angelika Claußen.

Die IPPNW fordert die Bundesregierung auf, sich für eine „atomwaffenfreie Zone Nahen und Mittleren Osten” und eine Nichtangriffsgarantie für den Iran einzusetzen. Als deutliches Zeichen müsste die deutsche Regierung alle Waffenlieferungen nach Nahost stoppen. Das betrifft besonders die Lieferung zweier U-Boote an Israel, die mit Atomwaffen ausgerüstet werden können. Gestern veröffentlichte die Koalition „Stop the Bomb“ eine hundertseitige Liste der „Deutsch-Iranischen Industrie- und Handelskammer“, die Rüstungs-Aktivitäten deutscher Firmen im Iran auflistet. Überwachungs- und Sicherheitstechnik werde etwa nicht nur von Nokia Siemens Networks, sondern auch von der Firma Rohde & Schwarz und anderen in den Iran geliefert, so „Stop the Bomb“. Der Marktführer im Tunnelbohrsektor Herrenknecht und die Firma Wirth liefere den Angaben nach Bohrtechnik, "mit der Anreicherungsanlagen unterirdisch versteckt werden können".

„Nur eine weltweite nukleare Abrüstung auf null einschließlich der Aufgabe der zivilen Nutzung der Atomenergie kann die atomaren Konflikte dauerhaft lösen“, erklärt die IPPNW-Vorsitzende. Der erste praktische Schritt wäre, dass die Atomwaffenstaaten auf der Überprüfungskonferenz des Nichtverbreitungsvertrages im Mai in New York endlich ihre Verpflichtung nach Artikel VI des Vertrages zur Verringerung ihrer Arsenale einlösen. Die IPPNW hat eine große internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN) gestartet. Zentrale Forderung ist die Verhandlung einer Nuklearwaffenkonvention, die es verbietet Nuklearwaffen zu entwickeln, zu testen, zu transportieren, zu lagern oder anzuwenden.

Weitere Informationen zur ICAN-Kampagne: http://www.icanw.org

Pressekontakt: Internationale Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges/Ärzte in sozialer Verantwortung, Körtestr. 10, 10967 Berlin, www.ippnw.de, Angelika Wilmen, Tel. 030 – 69 80 74 15, Email: wilmen@ippnw.de

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