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IPPNW-Presseinformation 9.4.2010

IPPNW: Atomwaffenfreie Zone Mittlerer und Naher Osten

Nukleargipfel in Washington und Teheran – Absage von Netanjahu

09.04.2010 Anlässlich der Absage des israelischen Ministerpräsidenten am Nukleargipfel in Washington fordert die IPPNW Bundeskanzlerin Angela Merkel auf, Benjamin Netanjahu zur Teilnahme zu drängen. Die Ärzteorganisation befürchtet, dass die anhaltenden Auseinandersetzungen um das Atomprogramm des Iran in einen kriegerischen Konflikt münden. Symptomatisch für eine drohende Eskalation seien die zwei gegeneinander gerichteten Nukleargipfel in Washington und Teheran sowie die aktuelle Absage von Netanjahu.

„Die beteiligten Staatsführer der Nukleargipfel müssen sich für eine atomwaffenfreie Zone Mittlerer und Naher Osten einsetzen. Sie ist der Schlüssel zur Lösung der Iranproblematik – und damit der gegenwärtigen Atomkriegsgefahr überhaupt“, erklärt die IPPNW-Vorsitzende Dr. Angelika Claußen.

„Wir brauchen eine Konferenz analog der Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa KSZE. Ziel sollte sein, Schritte zu vertrauensbildenden Maßnahmen einzuleiten, Konfliktfelder aufzulisten und eine gemeinsame Perspektive für Sicherheit und Kooperation aller beteiligten Staaten zu schaffen“, so Claußen weiter. Ein Sicherheitssystem für Staaten unterschiedlicher Kulturen und Lebensstandards schließe konfrontatives Verhalten aus und beruhe auf formaler und auch faktischer Gleichheit aller Mitgliedsstaaten, auf gegenseitigem Respekt und auf der Möglichkeit ökonomischer, ökologischer, sozialer und kultureller Kooperation. Ohne eine solche Initiative bestehe die Gefahr, dass neben dem Iran weitere arabische Staaten zu einer offensiven Atompolitik übergehen könnten.

Claußen verweist auf die seit 1974 jedes Jahr erneuerte Resolution für eine nuklearwaffenfreie Zone im Mittleren Osten, was seit 1980 sogar einstimmig, d. h. auch mit israelischer Zustimmung, in der UN-Generalversammlung geschehe. 1991 verabschiedete der UN-Sicherheitsrat die UN-Resolution 687, in der u.a. von dem „Ziel der Schaffung einer kernwaffenfreien Zone in der Nahost-Region“ und dem „Bewusstsein der Gefahr, die alle Massenvernichtungswaffen für den Frieden und die Sicherheit in dem Gebiet darstellen, und der Notwendigkeit, auf die Schaffung einer von derartigen Waffen freien Zone im Nahen Osten hinzuarbeiten“ die Rede ist. Diese UN-Resolution wurde bis heute nicht einmal ansatzweise umgesetzt.

Haupthindernis für die Errichtung einer atomwaffenfreien Zone Nahost sind die israelischen Atomwaffen. Deren Existenz ist seit 1986 bekannt, auch wenn die israelische Regierung den Besitz nie zugab. Seit 1987 forderten die UN Israel 13mal auf, dem Atomwaffensperrvertrag beizutreten. Im März 2009 bezeichnete das Oberkommando der US-Streitkräfte Israel erstmals als bedeutende Nuklearmacht. Im Mai 2009 erklärte die US-Staatssekretärin Rose Gottemoeller, Ziel der neuen US-Politik sei es, Israel, Indien und Pakistan zum Atomwaffensperrvertrag-Beitritt zu bewegen. Laut einem Bericht der Süddeutschen Zeitung vom 23. Oktober 2009 haben Israel und Iran bei einem Treffen in Kairo im September 2009 erstmals seit 30 Jahren an Gesprächen über eine atomwaffenfreie Zone Nahost teilgenommen. Meirav Zafari-Odiz, Direktor der Rüstungskontrolle bei der israelischen Atombehörde, habe anschließend erklärt, Israel sei am Ende eines umfassenden regionalen Friedensschlusses grundsätzlich zu einem Dialog über eine nukleare Abrüstung im Nahen Osten bereit.

Weitere Informationen über eine Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit im Mittleren und Nahen Osten unter http://www.ippnw.de/frieden/konfliktregionen/kszmno.html

Pressekontakt: Internationale Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges/Ärzte in sozialer Verantwortung, Körtestr. 10, 10967 Berlin, www.ippnw.de, Angelika Wilmen, Pressesprecherin,
Tel. 030 – 69 80 74 15

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