Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW warnt anlässlich des Sicherheitsbündnisses Aukus vor einem gefährlichen Wettrüsten im indopazifischen Raum. Die Ärzt*innen kritisieren in diesem Zusammenhang auch die im September 2020 von der Bundesregierung verabschiedeten „Indo-Pazifik-Leitlinien“, die dort ausdrücklich vermehrte militärische Aktivitäten der Bundeswehr vorsehen. Laut dem Bundesverteidigungsministerium sollen Transportrouten und Lieferketten von und nach Europa gesichert werden.
Ende Juli war ein deutsches Kriegsschiff, die Fregatte Bayern zu einer sechsmonatigen Fahrt in das südchinesische Meer aufgebrochen. China hatte der Fregatte das Anlaufen des Hafens von Shanghai verweigert, sodass das Kriegsschiff derzeit ohne chinesische Fahrerlaubnis unterwegs ist. Die Bundesregierung solle sich für Kooperation und eine politische Lösung des Konfliktes unter Einbeziehung aller Akteure einsetzen, statt eine Politik der feindseligen Konkurrenz zu unterstützen, so die IPPNW.
Die IPPNW lehnt die Verquickung von ziviler und militärischer Atomtechnologie im Bereich der U-Boot-Technik ab. Sie ist kontraproduktiv für die notwendigen Abrüstungsbemühungen. Neuseeland hat bereits angekündigt, nuklearbetriebenen australischen U-Booten keinen Zutritt zu seinen Gewässern zu gewähren. „In Zeiten von Klimakrise und Atomkriegsgefahr kann militärische Aufrüstung nicht zur Klärung von Konflikten im indo-pazifischen Raum beitragen. Die Ideologisierung des Konflikts mit China durch emotional aufgeladene Feindbilder, kombiniert mit militärischen Drohgebärden, ist ein gefährliches Spiel mit dem Feuer“, erklärt Ralph Urban, Vorstandsmitglied der IPPNW.
Parallel zum Rückzug der Nato aus Afghanistan ist die Rivalität der USA mit China prägend für die internationalen Beziehungen geworden. In den USA hat sie das Paradigma „Kampf gegen den Terrorismus“ abgelöst, die NATO spricht seit Dezember 2019 von der Herausforderung durch China.
Kontakt:
Lara-Marie Krauße, IPPNW-Pressereferentin, Tel. 030 698074 15, Email: krausse@ippnw.de
Angelika Wilmen, IPPNW-Friedensreferentin, Tel. 030 698074 13, Email: wilmen@ippnw.de
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