08.05.2024 Anlässlich der geplanten russischen Atommanöver warnt die ärztliche Friedensorganisation IPPNW erneut vor einer Eskalation des Ukrainekrieges zum Atomkrieg. Alle Atomwaffenstaaten müssten sich in einem ersten Schritt vertraglich verbindlich verpflichten, auf einen Erst-Einsatz von Atomwaffen zu verzichten und Atomwaffen aus der höchsten Alarmbereitschaft zu nehmen. Mit diesem Vorschlag, die chinesische Atomwaffendoktrin des „No first use“ aufzugreifen, sollten die Atomwaffenstaaten USA, Großbritannien und Frankreich auf Russland zugehen.

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07.05.2024 Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW kritisiert die israelische Militäroffensive auf Rafah scharf und fordert die Bundesregierung erneut auf, sich für einen dauerhaften Waffenstillstand sowie ausreichende humanitäre Hilfe und die Freilassung der Geiseln einzusetzen. Die Bundesregierung solle die Waffenlieferungen an Israel stoppen, durch die Deutschland sich am Massenmord an der Bevölkerung in Gaza beteiligt.

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02.05.2024 Auf Initiative von „Aktion Aufschrei – Stopp den Waffenhandel!“ fordern 37 zivilgesellschaftliche Organisationen und Netzwerke Kanzler Scholz und weitere Mitglieder der Bundesregierung in einem Offenen Brief eindringlich dazu auf, Rüstungsexporte nach Israel zu stoppen, die völkerrechtswidrig eingesetzt werden könnten. Die Organisationen fordern außerdem einen sofortigen Waffenstillstand, die Freilassung der Geiseln und eine massive Ausweitung der humanitären Hilfe in Gaza. 

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29.04.2024 Expert*innen im Bereich unbemenschter Systeme fordern, die Praxis des „Targeted Killing“ mit unterstützenden KI-Systemen als Kriegsverbrechen einzustufen. Aktuelle Berichte über den Einsatz von KI und intelligenten Waffensystemen in der derzeitigen militärischen Eskalation in Nahost haben verschiedene Expert:innen im Bereich von Informatik und unbemenschten Waffensystemen herausgefordert, sich mit dem aktuellen Missbrauch komplexer informationsverarbeitender Systeme (KI) bei militärischer Gewaltanwendung auseinanderzusetzen.

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