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Statement der IPPNW

IPPNW begrüßt Chinas Forderung, Atomwaffen zu verbieten und abzuschaffen

China soll Führungsrolle bei den Vertragsverhandlungen zu übernehmen

Xi Jinpin, Antilong, Eigenes Werk, CC BY-SA 3.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=33807498
24.01.2017

Die IPPNW begrüßt die Erklärung des chinesischen Präsidenten Xi Jinping, dass „Nuklearwaffen [...] nach und nach, vollständig verboten und zerstört werden sollten, um die Welt von ihnen zu befreien.“ Präsident Xis Aussagen vom 18. Januar 2017, während einer Rede bei den Vereinten Nationen in Genf, decken sich mit Chinas langjähriger offizieller Unterstützung für nukleare Abrüstung und kommen zu einem Zeitpunkt, zu dem sich die UN auf die Vertragsverhandlungen über ein Verbot von Atomwaffen vorbereiten.

Im Gegensatz zu den anderen ständigen Mitgliedern des UN-Sicherheitsrates, sendete China in der Generalversammlung vergangenen Monat positive Signale, als es sich bei der Abstimmung über die Resolution für einen Atomwaffenverbotsvertrag enthielt statt dagegen zu stimmen. Die Resolution wurde von einer überwältigenden Dreiviertelmehrheit von Staaten getragen.

China kann nun wahre Führungsqualitäten beweisen, indem es seine Absicht bekundet, an der im März beginnenden Verhandlungskonferenz über einen Verbotsvertrag teilzunehmen, mit dem Ziel ein vollständiges Verbot von Atomwaffen zu internationalem Recht zu erklären. Damit würde China nicht nur einen wichtigen Schritt auf dem Weg zur Abschaffung von Atomwaffen gehen: Es würde außerdem ein starkes Signal an die anderen acht Atomwaffenstaaten senden, dass ihre Einwände gegen die Verhandlungen und ihre Kritik an dem Vertrag selbst, vollkommen unangebracht und ihre massiven Investitionen in Atomsprengköpfe, Trägersysteme und nukleare Infrastruktur sehr gefährlich sind und dem Ziel einer atomwaffenfreien Welt zuwiderlaufen.

Die Verpflichtung dieses Ziel zu erreichen, ist in Artikel VI  des Nichtverbreitungsvertrages von 1970 festgeschrieben. Zusätzlich hat der Internationale Gerichtshof einstimmig erklärt, dass alle Staaten, ob sie Atomwaffen besitzen oder nicht, nach internationalem Recht verpflichtet sind, über nukleare Abrüstung zu verhandeln.

Die IPPNW fordert China nun auf, Präsident Xis jüngster Erklärung jetzt Taten folgen zu lassen, indem China eine Delegation zur Eröffnungsrunde der Verhandlungskonferenz über den Verbotsvertrag im März schickt, mit klaren Instruktionen, in bester Absicht und in Kooperation mit den Nicht-Atomwaffenstaaten eine Führungsrolle in diesem historischen Prozess zu übernehmen.

Die Originalerklärung in englischer Sprache finden Sie https://peaceandhealthblog.com/2017/01/24/china-call-to-ban/

Foto: Xi Jinpin, Antilong, Eigenes Werk, CC BY-SA 3.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=33807498

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