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Nein zum Krieg

Kundgebung am Brandenburger Tor in Berlin

19.04.2018 Unter dem Motto „Nein zum Krieg! Deeskalation ist das Gebot der Stunde“ demonstrierten gestern etwa 1.500 Menschen am Brandenburger Tor. Zu der Kundgebung hatte die Fraktion „Die Linke“ aufgerufen. Neben den Fraktionsvorsitzenden Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch sprachen Dr. Alex Rosen, IPPNW-Vorsitzender, Ute Finkh-Krämer, Plattform Zivile Konfliktbearbeitung und ehemalige SPD-Bundestagsabgeordnete, Lühr Henken, Friedenskoordination Berlin und Michael Müller, Naturfreunde Deutschland.

Der IPPNW-Vorsitzende Alex Rosen warnte angesichts der Spannungen zwischen den USA und Russland davor, dass die Gefahr eines Atomkrieges noch nie so hoch gewesen sei wie heute. Die Weltuntergangsuhr stehe aktuell auf 2 Minuten vor Mitternacht - so nahe an der Katastrophe wie seit 1960 nicht mehr. Und das liege nicht allein an der Person im Weißen Haus und auch nicht nur an der Situation in der Ukraine und Osteuropa, wo sich Russland und die NATO fast wie im Kalten Krieg gegenüber stehen. Das liege auch an den Interventionen der Großmächte im Syrienkrieg. In Syrien würden aktuell mit den USA, Russland, Israel, Frankreich und Großbritannien fünf Atommächte unabhängig voneinander Bomben abwerfen. Solange das so weitergehe, sei es nur eine Frage der Zeit, bis einer dieser Luftschläge das falsche Ziel treffe und die Welt an den Rand eines Atomkrieges bringen könnte.

Keine der Kriegsparteien interessiere sich mehr für die legitimen Interessen der Menschen in Syrien, kritisierte Dr. Alex Rosen. Nach sieben Jahren Krieg sei deutlich geworden, dass es nie "das syrische Volk" gab, das Assad stürzen wollte, genauso wenig, wie es "das syrische Volk" gab, das ihn an der Macht halten wollte. Es gebe Menschen, die unter Assad ein gutes Leben hatten und es gab jene, die in seinen Folterkellern litten. In der heterogenen Bevölkerung Syriens habe es immer schon ganz unterschiedliche Interessen gegeben - legitime Interessen. Allen gemein sei das Recht auf ein Leben in Frieden, in Freiheit und in Würde. Doch genau dieses Recht werde aktuell von allen Kriegsparteien in Syrien mit Füßen getreten. Das Leiden, das Sterben, das Töten in Syrien müsse aufhören.

„Besonders betroffen macht uns als ÄrztInnen die Tatsache, dass von allen Kriegsparteien immer wieder Krankenhäuser und humanitäre Organisationen angegriffen werden. Mehr als 400 Angriffe auf Krankenhäuser, mehr als 800 tote ÄrztInnen und Pflegekräfte. Das verstößt nicht nur gegen das Völkerrecht, das  sind Kriegsverbrechen“, so Alex Rosen.

Auch Deutschland trage eine Mitschuld am Krieg in Syrien – zum Beispiel durch Waffenlieferungen an Kriegsparteien wie die Türkei und Saudi Arabien. Die Bundesrepublik werde damit ebenfalls zur Kriegspartei. „Dagegen müssen wir uns entschieden wenden“, so Alex Rosen abschließend.

Er warb für den Staffellauf gegen Rüstungsexporte „Frieden geht“, der vom 21. Mai bis 2. Juni 2018 einmal quer durch Deutschland führt, von Oberndorf a.Neckar bis Berlin. An der Wegstrecke passieren die LäuferInnen Rüstungsproduzenten und - exporteure, politische Entscheidungszentralen und Behörden. Am 2. Juni 2018 endet der Staffellauf nach 13 Tagen, über 1.100 Kilometern und mehr als 80 Etappen in Berlin.

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