21.06.2016 Über aktuelle Aufgaben der Antikriegsbewegung wurde am Sonntag in Frankfurt am Main beim »Friedenspolitischen Symposium zur Erinnerung an Andreas Buro« diskutiert. Zu Beginn wurde eine Videobotschaft des am 19. Januar verstorbenen Pazifisten und Professors für Internationale Politik gezeigt, in der er sich »gegen die geschichtsvergessene neue militärische Interventionspolitik der Bundesrepublik« aussprach.

20.06.2016 Bei der Vorbereitung auf etwaige Ernstfälle wie etwa beim belgischen AKW Tihange sind Behörden schlecht vorbereitet. Viele Maßnahmen gehen über reinen Aktionismus nicht hinaus.

08.06.2016 Minden/Warschau. Zu Lande, zu Wasser und in der Luft üben im Zeitraum 7. bis 17. Juni mehr als 25.000 Soldaten aus 24 Ländern in Polen die Abwehr eines asymmetrischen Angriffs feindlicher Kräfte. Ein Szenario, wie es die Welt real beispielsweise bereits bei der Besetzung der Krim und bei den Auseinandersetzungen in der Ostukraine erlebt hat. Das internationale Großmanöver „Anakonda 2016“ wird offiziell von Polen ausgerichtet und findet nicht unter NATO-Regie statt. Generalleutnant Marek Tomaszycki, Oberbefehlshaber der Streitkräfte Polens, leitet „Anakonda“. Das größte Kontingent aller Übungsteilnehmer stellen die USA mit 14.000 Soldaten. Das Gastgeberland Polen ist mit 12.000 Militärangehörigen beteiligt. Die Bundeswehr hat 400 Pioniere plus Unterstützungskräfte zu dem nach Auskunft der Planer „rein defensiven“ Manöver entsandt, deutsche Kampftruppen sind bei „Anakonda“ nicht vertreten.

06.06.2016 Die öffentliche Auseinandersetzung um atomwaffenkritische Aufrufe zum Geheimnisverrat fordert die Bundeswehr heraus: Oberst Holger Radmann (Kommodore des Taktischen Luftwaffengeschwaders 33 in Büchel) erstattete per E-Mail »Strafanzeige gegen Herrn Hermann Theisen in allen rechtlichen Belangen«, und Oberstleutnant Torben Boldt (Bundesministerium der Verteidigung) sandte eine Strafanzeige an das Landeskriminalamt Mainz, in der die Rede von Flugblättern mit Aufrufen zu einer Wehrstraftat »mit wehrzersetzendem Inhalt« ist. Die Staatsanwaltschaft Koblenz hat daraufhin zwei Ermittlungsverfahren gegen den Atomwaffengegner eingeleitet, da er mit den Flugblättern zum Verrat von Dienstgeheimnissen aufgefordert habe (§§ 111, 353b StGB).

05.06.2016 Neun Deutsche Friedensorganisationen rufen die Regierungen der EU-Staaten dazu auf, die Gewalt in der Türkei stoppen. Getragen wird die Initiative unter anderem vom Internationalen Versöhnungsbund. Dessen Referent für Friedensfragen hat kürzlich die Türkei besucht. Interview mit Clemens Ronnefeldt