Seit Jahren erodieren in Europa Strukturen und Institutionen, die während des Kalten Kriegs eine atomare Konfrontation verhindern sollten. Die USA sind bereits 2002 aus dem Vertrag zur Begrenzung von Raketenabwehrsystemen ausgetreten. Der Aufbau solcher Abfangsysteme im Mittelmeer, in Rumänien und bald auch in Polen hat maßgeblich zu einem neuen Wettrüsten auf dem europäischen Kontinent beigetragen und wie durch einen Dominoeffekt zur Infragestellung des INF-Vertrags geführt.

Dieser Vertrag beendete 1987 ein jahrelanges gefährliches Wettrüsten mitten in Europa und war eine wichtige vertrauensbildende Maßnahme, die den Grundstein legte für weitere Abrüstungsverhandlungen. Nach der Nato-Osterweiterung, dem Krieg in der Ukraine, der Einkreisung Russlands mit Raketenabwehrsystemen und dem Ausscheiden Russlands aus dem Kreis der G8 ist von diesem Vertrauen wenig übrig geblieben. Russland und die Nato haben ihre Truppenkontingente entlang der EU-Ostgrenze ausgebaut, inszenieren Großmanöver und überziehen sich mit Drohungen wie im Kalten Krieg und stecken Milliarden in die „Modernisierung“ ihrer Atomwaffenarsenale.

Der Atomwaffenverbotsvertrag, der 2017 in New York von 122 UN-Mitgliedsstaaten verabschiedet wurde und sich aktuell im Prozess der Ratifizierung befindet, benennt neben dem Angriff mit Atomwaffen auch die Vorbereitung und Androhung eines solchen als Völkerrechtsbruch.

Die europäischen Staats- und Regierungschefs müssen in der derzeitigen Situation deutlich machen, dass ein erneutes atomares Wettrüsten in Europa für sie keine akzeptable Option darstellt. "Ein wichtiges Gegengewicht zur Aufkündigung des INF-Vertrages durch Donald Trump wäre die Unterzeichnung des Atomwaffenverbotsvertrags. Angesichts der aktuell drohenden atomaren Aufrüstung liegt dieser Vertrag im dringenden europäischen Sicherheitsinteresse", so Rosen abschließend.

Kontakt: Angelika Wilmen, Pressesprecherin der IPPNW, Tel. 030-69 80 74-15, Deutsche Sektion der Internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges (IPPNW), Körtestr. 10, 10967 Berlin, Email: wilmen@ippnw.de, www.ippnw.de

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