27.05.2005 Die Diplomaten der Mitgliedsländer des NPT-Vertrages haben es nicht geschafft: Die Überprüfungskonferenz ist ergebnislos beendet worden. Wie kann es nun weiter gehen? Leise, ganz leise und doch eindringlich spricht der Generalsekretär der Vereinten Nationen zu den Diplomaten. Sein Anliegen ist ihm so wichtig wie scheinbar aussichtslos. Zum Beginn der Verhandlungen über den Atomwaffensperrvertrag ermahnt er die beteiligten Staaten, alles in ihrer Macht stehende zu tun, um die Menschheit von der atomaren Bedrohung zu befreien.

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26.05.2005 Eine Koalition von mehr als 2000 Gruppen aus 90 Ländern beschuldigt die USA und andere Atomwaffenstaaten, dabei versagt zu haben, das globale Nichtverbreitungssystem in den vier Wochen der Atomwaffenkonferenz bei den UN zu stärken. “Die Vereinigten Staaten hatten vier Wochen Zeit, um die internationale Führung beim Thema Nichtverbreitung zu übernehmen. Sie haben jedoch nur ein demokratisches Defizit aufgezeigt”, klagt Susi Snyder, Generalsekretärin der Internationalen Frauenliga für Frieden und Freiheit (IFFF).

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26.05.2005 Auf der Überprüfungskonferenz des Atomwaffen-Sperrvertrags zeichnet sich bislang keine Einigung über ein Schlussdokument ab. Das ist keine große Überraschung unter den heutigen politischen Umständen und angesichts einer fehlenden Strategie jener Staaten, die das Nichtverbreitungssystem beibehalten wollen.

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25.05.2005 Zwei Verhandlungstage noch und keine Einigung in Sicht. Nun kommt zutage, was viele bereits ahnten: Der Atomwaffensperrvertrag ist in der schwersten Krise seines 35jährigen Bestehens. "Der Atomwaffensperrvertrag befindet sich auf der Intensivstation" sagt Xanthe Hall, Abrüstungsexpertin der IPPNW. "Jetzt würde in einem Krankenhaus nur noch über lebensrettende Maßnahmen gesprochen". Die Konferenz sei nicht nur ein diplomatisches Spiel, sagt Hall, es gehe um die Weltsicherheit.

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25.05.2005 Zwei Verhandlungstage noch und keine Einigung in Sicht. Nun kommt zutage, was viele bereits ahnten: Der Atomwaffensperrvertrag ist in der schwersten Krise seines 35jährigen Bestehens. "Der Atomwaffensperrvertrag befindet sich auf der Intensivstation" sagt Xanthe Hall, Abrüstungsexpertin der IPPNW. "Jetzt würde in einem Krankenhaus nur noch über lebensrettende Maßnahmen gesprochen". Die Konferenz sei nicht nur ein diplomatisches Spiel, sagt Hall, es gehe um die Weltsicherheit.

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23.05.2005 Streit um die Tagesordnung, feilschen um Formulierungen, diplomatische Zurückhaltung, keine klaren Worte. Das ist nicht die Sprache der Jugendlichen. Wie die klingt, konnten sich die versammelten Staatsvertreter am Montag im Rahmen der Verhandlungen zur Überprüfung des Atomwaffensperrvertrags bei den Vereinten Nationen in New York anhören. 

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23.05.2005 Die Schlussberichte der Komitees müssen spätestens Mittwoch fertig werden. Trotz Arbeit am Wochenende kann über die wichtigsten Punkte der Verhandlungen bestimmt kein Konsens mehr erreicht werden. Warum? Weil vor allem die USA eine andere Position haben als die Mehrheit der anderen Staaten. Hier einige Beispiele.

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20.05.2005 Vom 2. - 28. Mai 2005 findet die siebte Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrages (NVV) statt. Alle fünf Jahre treffen sich die rund 190 Vertragsparteien (alle Staaten der Welt außer Israel, Indien, Pakistan und Nordkorea), um den Vertragserfolg zu überprüfen und Maßnahmen zu verabreden, die den Vertrag stärken. Bei der letzten Konferenz in 2000 wurde eine Liste von 13 Maßnahmen einstimmig verabschiedet. Diese Liste enthielt in Artikel VI eine Bestätigung der Verpflichtung, alle Atomwaffen abzuschaffen. Die USA wollen diese Verpflichtung als "überholt" ad acta legen.

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19.05.2005 "Egal welche Gründe oder Bedenken zur Entwicklung von Atomwaffen führten, Atomwaffen stellen eine unakzeptable Gefahr für die Menschheit dar und müssen abgeschafft werden. Atomwaffen sind Genozidwaffen und können ganze Bevölkerungen auslöschen. Seit 35 Jahren versagt der Atomwaffensperrvertrag abgrundtief, weil die Welt nicht von Atomwaffen befreit wurde. Die Mehrheit der Menschen wollen die Abschaffung aller Atomwaffen. Es ist an der Zeit, neue Wege zu finden, um den Willen der Mehrheit in demokratische Aktion umzusetzen und das rechtwidrige Handeln einer kleinen Minderheit aufzuheben", sagte IPPNW-Präsident Ron McCoy im Interview mit News in Review.

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18.05.2005 Australien hat es gewagt: Ohne Arbeitsausschüsse werden normalerweise offiziell keine Arbeitspapiere diskutiert, dennoch bat der australische Botschafter den Vorsitzenden um die Erlaubnis, ein Arbeitspapier ins Plenum einzubringen. Er erhielt ein vorsichtiges “Ja” und dann kamen sie alle. Malaysia brachte Papiere für die blockfreien Staaten ein, die Europäische Union, Japan, Kanada, Ägypten und China folgten mit ihren iskussionsvorlagen.

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