Kommentare, Reden und Gastbeiträge zum Thema Atomwaffen

05.11.2013 Per Definition ist Deutschland ein "Nicht-Atomwaffenstaat". Laut Atomwaffensperrvertrag gibt es offiziell nur fünf Atomwaffenstaaten – USA, Russland, Frankreich, Großbritannien und China. Aber durch die so genannte "Nukleare Teilhabe" der NATO genießt Deutschland das fragwürdige Privileg, im Ernstfall Atomwaffen einzusetzen. Dafür üben Bundeswehr-Piloten mit Tornado-Flugzeugen in Büchel in der Eifel die Massenvernichtung von Menschen. Die Mehrheit der Staaten hält diese Situation zwar für völkerrechtswidrig, aber niemand ist bereit, die NATO deswegen anzuklagen.

22.12.2012 Das verschneite Helsinki sollte Austragungsort einer historischen Konferenz sein. Einziger Punkt auf der Tagesordnung: die Einrichtung einer Zone frei von Massenvernichtungswaffen im Nahen Osten. Eine Woche vor Weihnachten, am 17. Dezember, sollten die Verhandlungen beginnen – die vielleicht wichtigsten für Frieden und Sicherheit im Nahen Osten. Die Konferenzräume blieben jedoch leer. Wer kam, das waren etwa 40 VertreterInnen von Nichtregierungsorganisationen aus aller Welt. Auf Einladung einiger finnischer Friedensorganisationen trafen sie sich vom 14. bis 16. Dezember 2012 unter dem Motto: »Ein Naher Osten ohne Massenvernichtungswaffen«.

05.06.2012 Eine Ausnahme bestätigt nicht die Regel, sondern schwächt sie. Mit der Lieferung eines atomwaffenfähigen U-Boots an Israel verstößt Deutschland gegen internationale Verpflichtungen und eigene Regeln. Darüber hinaus besteht die Gefahr, dass die Bemühungen um die Ende diesen Jahres geplante Konferenz für eine massenvernichtungswaffenfreie Zone im Nahen Osten einen Rückschlag erhalten. Denn die Lieferung vermittelt den Eindruck, statt der Entwaffnung der Region, solle die Bewaffnung Israels den Weg zu mehr Sicherheit ebnen.