Noch vor Ablauf ihres Ultimatums an Russland könnten die USA am heutigen Freitag aus dem INF-Abrüstungsvertrag aussteigen. Ein neues globales Wettrüsten wäre die Folge, meint Xanthe Hall von ICAN Deutschland. Sie fordert: Die Bundesregierung muss eine neue Abrüstungspolitik einleiten

Am 2. Februar läuft die 60-Tage-Frist zum INF-Vertrag aus, die US-Präsident Trump gesetzt hat. Wenn der INF-Vertrag zur Kontrolle nuklearer Mittelstreckensysteme endet und sich USA und Russland nicht aktiv um eine Verlängerung des START-Vertrages über 2021 hinaus bemühen, droht eine atomare Aufrüstung in Europa. Die USA werfen Russland wegen der Entwicklung des SSC-8-Marschflugkörpers Vertragsbruch vor. Russland gibt die Entwicklung der neuen Waffe zu, macht aber geltend, dass der SSC-8 nicht gegen den INF-Vertrag verstoße. Andersherum wirft Russland den USA vor, durch das in Rumänien stationierte Aegis-Raketenabwehrsystem ebenfalls den INF-Vertrag zu verletzen.

US-Präsident Donald Trump hat angedroht, aus dem INF-Vertrag mit Russland auszusteigen. Der Vertrag verbietet Mittelstreckenwaffen und war ein wichtiges Instrument auf dem Höhepunkt des Kalten Krieges für Abrüstungsverhandlungen. Auch ist der Vertrag entscheidend für die Infrastruktur der Sicherheit in Europa, das von einem atomaren Wettrüsten zwischen den USA und Russland besonders betroffen wäre. Der Vorsitzende der deutschen Sektion der IPPNW, Dr. Alex Rosen, sieht jetzt vor allem Deutschland am Zug, zu vermitteln. 

Die gefährliche Eskalation des atomaren Konflikts zwischen Nordkorea und den USA zeigt, dass Atomwaffen nicht mehr Sicherheit schaffen. Ganz im Gegenteil: Sie machen die Welt instabiler und unsicherer. Seit Ende des Kalten Krieges sei die Gefahr eines Atomwaffenangriffs nicht mehr so hoch gewesen wie heute, erklärte UN-Generalsekretär António Guterres jüngst vor der UN-Generalversammlung. Während US-Präsident Donald Trump Nordkorea mit vollständiger Zerstörung drohte, warnte Guterres davor, dass eine flammende Rhetorik zu fatalen Missverständnissen führen könnte.

Im August 1945 verschwanden die beiden Städte Hiroshima und Nagasaki im Inferno der Atombomben. Mehr als 200.000 Menschen wurden durch die Angriffe getötet, Zehntausende starben an den Spätfolgen ihrer Verbrennungen, Verletzungen und der Radioaktivität. Die Überlebenden dieser Angriffe eint seit 72 Jahren ein gemeinsames Ziel: Sie wollen noch in ihrer Lebenszeit eine Welt ohne Atomwaffen und atomare Bedrohung erreichen. Sie wollen, dass nachfolgende Generationen niemals wieder die Hölle auf Erden erleben müssen, die sie durchgemacht haben.