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Kommentare und Gastbeiträge zum Thema Atomwaffen

Gastbeitrag von Xanthe Hall auf ntv.de

Keine Atomraketen in Europa

Ende des INF-Vertrages

02.08.2019 Heute läuft die Kündigungsfrist der USA für einen der wichtigsten Rüstungskontrollverträge der Geschichte aus, der sogenannte INF-Vertrag. Ab heute dürfen wieder Kurz- und Mittelstreckenraketen in Europa stationiert werden. Mit Atomwaffen. Europa hat sechs Monate lang resigniert zugeschaut. Der deutsche Bundesaußenminister bedauerte die Kündigung zwar, handelte aber nicht. Man hatte das Gefühl, dass sich niemand um diesen Abrüstungsvertrag schert. In der sechsmonatigen Kündigungsfrist gab es keinerlei Initiativen zu seiner Rettung.

Mittelbayerische Zeitung, 16.04.2019

Die Nato ist ein Teil des Problems

Gemeinsame Sicherheit kann nicht erreicht werden, während Russland und die Nato mit Atomwaffen aufeinander zielen.

16.04.2019 Atomwaffen sind nicht Teil des Gründungsvertrages der Nato. Dementsprechend hat sich der Umgang mit Atomwaffen in den Nato-Mitgliedsländern sehr unterschiedlich entwickelt. Dänemark, Norwegen und Spanien verbieten zum Beispiel die Stationierung von Atomwaffen in Friedenszeiten auf ihren Territorien. Island und Litauen untersagen die Stationierung von Atomwaffen generell. Alle Mitglieder haben das Recht, an der nuklearen Planungsgruppe der Nato teilzunehmen. Sie wurde 1966 gegründet, um über die politische Kontrolle bzw. den Einsatz der Atomwaffen zu sprechen, die die USA und Großbritannien zur Verfügung stellen.

04.04.2019 Atomwaffen werden im Gründungsvertrag der NATO vom 4. April 1949 nicht erwähnt. Daher ist es möglich, dass NATO-Staaten unterschiedliche Positionen bzgl. Atomwaffen haben und sogar dem Vertrag zum Verbot von Atomwaffen (Treaty on the Prohibition of Nuclear Weapons, TPNW) beitreten können. Die Nuklearwaffenpolitik der NATO-Mitgliedsländer hat sich dementsprechend auch sehr unterschiedlich entwickelt. Dänemark, Norwegen und Spanien verbieten die Stationierung von Atomwaffen in Friedenszeiten auf ihren Territorien. Island und Litauen untersagen die Stationierung von Atomwaffen generell.

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IPPNW-Gastbeitrag auf vorwärts.de

INF-Vertrag: Deutschland muss eine neue Abrüstungspolitik einleiten

01.02.2019 Noch vor Ablauf ihres Ultimatums an Russland könnten die USA am heutigen Freitag aus dem INF-Abrüstungsvertrag aussteigen. Ein neues globales Wettrüsten wäre die Folge, meint Xanthe Hall von ICAN Deutschland. Sie fordert: Die Bundesregierung muss eine neue Abrüstungspolitik einleiten

IPPNW-Gastbeitrag auf Mittelbayrische.de

Atomares Wettrüsten?

Die Bundesregierung muss ihre Abrüstungspolitik überdenken, die auf dem START-Prozess fußt

28.01.2019 Am 2. Februar läuft die 60-Tage-Frist zum INF-Vertrag aus, die US-Präsident Trump gesetzt hat. Wenn der INF-Vertrag zur Kontrolle nuklearer Mittelstreckensysteme endet und sich USA und Russland nicht aktiv um eine Verlängerung des START-Vertrages über 2021 hinaus bemühen, droht eine atomare Aufrüstung in Europa. Die USA werfen Russland wegen der Entwicklung des SSC-8-Marschflugkörpers Vertragsbruch vor. Russland gibt die Entwicklung der neuen Waffe zu, macht aber geltend, dass der SSC-8 nicht gegen den INF-Vertrag verstoße. Andersherum wirft Russland den USA vor, durch das in Rumänien stationierte Aegis-Raketenabwehrsystem ebenfalls den INF-Vertrag zu verletzen.

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