Atomwaffenverbot

Seit 2021 ist der UN-Atomwaffenverbotsvertrag (AVV) in Kraft. Der Vertrag verbietet Staaten, Atomwaffen zu testen, zu entwickeln, zu produzieren und zu besitzen. Außerdem sind die Weitergabe, die Lagerung und der Einsatz sowie die Drohung des Einsatzes verboten. Der Vertrag verbietet auch, solche Aktivitäten zu unterstützen, zu fördern oder einen anderen Staat dazu zu bewegen. Den Vertragsstaaten ist die Stationierung von Atomwaffen auf eigenem Boden verboten. Im Juni 2022 fand die erste Konferenz der Vertragsstaaten in Wien und im Dezember 2023 die Zweite in New York statt. Die dritte Staatenkonferenz fand vom 3. bis 7. März 2025 in New York statt.

Die IPPNW hat die Kampagne für die Ächtung von Atomwaffen (ICAN) ins Leben gerufen und arbeitet heute eng mit ihr zusammen. Deutschland ist dem Vertrag bisher noch nicht beigetreten. Ein wichtiges Ziel unserer Arbeit ist, die Bundesregierung zum Beitritt zu bewegen.

Aktuelles zum Atomwaffenverbot

Brief der Internationalen IPPNW an Annalena Bearbock

Debatte über ein Atomwaffenverbot in Deutschland anstoßen

IPPNW Co-Präsident*innen richten sich an Bundesaußenministerin

Foto: Auswärtiges Amt.

25.01.2022 Die internationalen Co-Präsidenten der IPPNW Dr. med. Arun Mitra (Indien), Dr. med. Sally Ndung’u (Kenia), Dr. med. Tilman Ruff (Australien) und Dr. med. Carlos Umaña (Costa Rica) haben sich in einem Schreiben an Außenministerin Annalena Baerbock gewandt. Sie danken den Grünen für ihre Rolle, die sie bei den Koalitionsverhandlungen gespielt haben und würdigen ihr Wahlversprechen, eine "breite öffentliche Debatte über überholte Abschreckungstheorien zu führen". Sie fordern Baerbock in dem Brief auf, ihren Einfluss geltend zu machen, um diese Debatte zeitnah anzustoßen. In ihrem Schreiben weisen sie darauf hin, dass die Entscheidung über die Anschaffung eines neuen Atomwaffenträgersystems diese Debatte über die nukleare Teilhabe dringlich notwendig macht.

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Kommentar von Xanthe Hall

Vier Atomwaffenstaaten sind kriegsbereit – dieser Vertrag könnte sie stoppen

Xanthe Hall. Foto: Heinrich-Böll-Stiftung

Stephan Roehl

22.01.2022 Die Spannungen zwischen der Nato und Russland spitzen sich täglich zu. Ein Krieg in der Ukraine steht bevor, heißt es aus den USA – daran seien die Russen schuld. Die gleichen Alarmglocken schlagen für die Menschen in Russland ihre eigenen Medien an. Dort wächst die Angst vor der Nato; in den USA die vor Russland. Vier Atomwaffenstaaten stehen in Bereitschaft. Alle dementieren die Absicht eines Krieges. Gleichzeitig bereiten sie diesen vor.

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IPPNW und ICAN Deutschland Pressemitteilung vom 21. Januar 2022

Friedensnobelpreisträger fordern Ende der nuklearen Teilhabe

Ein Jahr Atomwaffenverbotsvertrag: höchste Zeit für die Bundesregierung zu handeln.

Foto: IPPNW, LMK.

21.01.2022 Am 22. Januar ist der UN-Vertrag zum Verbot von Atomwaffen ein Jahr in Kraft. Aus diesem Anlass setzen Mitglieder der Friedensnobelpreisträgerorganisationen IPPNW und ICAN mit verschiedenen Aktionen in ganz Deutschland ein Zeichen gegen Atomwaffen. Vor dem Hintergrund der aktuellen Spannung zwischen Russland und der NATO ist die Forderung nach einem Verbot von Atomwaffen in Deutschland hochaktuell.

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IPPNW-Pressestatement vom 15. Dezember 2021

Stockholm Initiative klammert Atomwaffenverbot aus

Statement von IPPNW-Abrüstungsexpertin Xanthe Hall

Foto: Bündnis 90/Die Grünen Nordrhein-Westfalen, CC BY-SA 2.0

15.12.2021 Anlässlich des gestrigen Ministerialtreffens zur „Stockholm Initiative“ unter dem Ko-Vorsitz der deutschen Außenministerin Annalena Baerbock, kommentiert Xanthe Hall, Abrüstungsreferentin der Internationalen Ärzt*innen für die Verhütung des Atomkrieges: Die Minister*innen der so genannten „Stockholm Initiative“ betonen, dass sie sich für eine ergebnisorientierte Überprüfungskonferenz des Nichtverbreitungsvertrags (NPT RevCon) im Januar einsetzen. Doch ohne überhaupt sachlich anzuerkennen, dass der Atomwaffenverbotsvertrag (AVV) existiert, wird es kein sinnbringendes Ergebnis der NPT RevCon geben.

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IPPNW-Pressemitteilung vom 05. November 2021

Atomwaffenverbot in den Koalitionsvertrag!

Mit einer Fotoaktion demonstrierten Friedensorganisationen heute vor dem Bundestag für ein Ende der nuklearen Teilhabe

05.11.2021 Die Friedensorganisationen forderten das UN-Atomwaffenverbot im Koalitionsvertrag zu verankern. Die künftige Bundesregierung hätte jetzt die Chance, neue Schritte in der Sicherheitspolitik zu gehen. „Eine moderne Sicherheitspolitik bedeutet, nukleare Abschreckung in Frage zu stellen. Ein Festhalten an den Waffen des Kalten Krieges bringt uns nicht weiter. Die nukleare Teilhabe frisst finanzielle Mittel ohne eine Antwort auf die Herausforderungen des 21. Jahrhunderts zu bieten”, so Florian Eblenkamp von ICAN Deutschland.

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[Fotos zur Aktion]