Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW verurteilt die Ankündigung des russischen Präsidenten Wladimir Putin, Atomwaffen in Belarus zu stationieren, scharf. Die Ärzt*innenorganisation ruft zudem die Bundesregierung auf, das Verbot von Atomwaffen anzuerkennen und die nukleare Teilhabe zu beenden.
Der Vorsitzende der IPPNW Dr. med. Lars Pohlmeier sagt dazu: „Mit jeder nuklearen Drohung aus dem Kreml manövriert sich Putin in eine Ecke. Am Ende könnte er Atomwaffen einsetzen , um sein Gesicht zu wahren. Putin will uns mit dieser Aussage nuklear erpressen. Das ist unter dem Atomwaffenverbotsvertrag verboten. Es ist höchste Zeit, dass auch Deutschland das Atomwaffenverbot anerkennt und die US-Atomwaffen in Deutschland abziehen lässt.“
Unter dem UN-Vertrag für das Verbot von Atomwaffen ist eine Stationierung von Atomwaffen auf fremden Territorien untersagt. Allerdings erkennt Russland wie auch die anderen Atomwaffenstaaten und Verbündeten den Vertrag noch nicht an. Problematisch ist auch, dass die USA ebenfalls Atomwaffen in Deutschland, Belgien, Italien, den Niederlanden und der Türkei stationiert. Putin rechtfertigt die Fremdstationierung mit der „gängigen Praxis“ der NATO nuklearen Teilhabe.
Russlands Präsident hat den Bau eines Lagers für taktische Atomwaffen in Belarus angekündigt, das ab Juli 2023 für die Stationierung von Atomwaffen bereitstehen soll. Für den Einsatz soll auch belarussisches Personal ausgebildet werden. Wann genau die Atomwaffen stationiert werden, wurde bisher nicht bekannt gegeben.
Kontakt:
Xanthe Hall, IPPNW-Abrüstungsreferentin, Tel: 0177-4757194
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