07.03.2023 Im vergangenen Jahr endete vorerst der Versuch eine französisch-russische Atom-Kooperation in Lingen umzusetzen. Die Anträge auf ein Joint Venture zwischen ANF, dem Betreiber der emsländischen Brennelementefabrik und Tochter des französischen Atomkonzern Framatome, mit der Rosatom-Tochter TVEL war zurückgezogen worden. Nun scheint es einen erneuten Anlauf gegeben zu haben. Wie der Freitag nach Bestätigung durch mehrere Zuhörer*innen berichtete, fiel während eines Online-Fachgesprächs zur Uranversorgung der europäischen AKW, die Information, dass das Joint Venture nunmehr in Frankreich geschlossen und registriert worden sei.

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01.03.2023 Die Initiative „Runterfahren“ macht mit Warnblockaden deutlich, dass sie er ernst meint: Sollten die drei noch laufenden deutschen AKW über das neue Ausstiegsdatum 15. April 2023 weiter betrieben werden, kündigen die Aktivist*innen gewaltfreie Blockaden an. Bereits über 1.000 Personen haben sich der Ankündigung in einer öffentlichen Selbstverpflichtung angeschlossen. Clara Tempel, Pressesprecherin der Kampagne macht in unserem Gespräch deutlich: „Ziviler Ungehorsam ist unser starkes Zeichen gegen Laufzeitverlängerungen! Nur zu appellieren reicht uns einfach nicht.“

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31.01.2023 Das Bundesumweltministerium (BMUV) plant eine "bundesaufsichtliche Prüfung" des Genehmigungsantrags des französischen Atomkonzerns Framatome zur Erweiterung der Brennelementefabrik in Lingen. Diese Prüfung finde vor einer Entscheidung des niedersächsischen Umweltministeriums (NMU) statt. Das teilte das BMUV dem Aktionsbündnis Münsterland gegen Atomanlagen auf Anfrage mit. Zudem bestätigte das BMUV, dass der Antrag von Framatome nach § 7 Absatz 1 Atomgesetz eingereicht wurde. Dieser Paragraph greift, wenn eine Atomanlage oder ihr Betrieb "wesentlich verändert" werden.

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19.01.2023 Die Initiative „Runterfahren“ hatte bereits im November mit einer symbolischen Blockade in Neckarwestheim ein deutliches Zeichen gegen den Weiterbetrieb der deutschen AKW gesetzt. Ende Januar folgen nun Warnblockenden am AKW Emsland. Sollten die drei noch laufenden AKW über das neue Ausstiegsdatum 15. April 2023 weiter betrieben werden, kündigen die Aktivist*innen gewaltfreie Aktionen Zivilen-Ungehorsams gegen den Ausstieg aus dem Ausstieg an. In einer öffentlichen Selbstverpflichtung kündigen viele Menschen ihre Beteiligung an den Aktionen an.

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19.01.2023 Bereits im vergangenen Jahr kündigte die polnische Regierung an, ihre Pläne zum Einstieg in die Atomkraft vorantreiben zu wollen. Insgesamt drei AKW will Polen errichten lassen. Ein erstes Projekt soll der US-Konzern Westinghouse an der Ostseeküste errichten. Im Rahmen des grenzüberschreitenden Beteiligungsverfahrens der Umweltverträglichkeitsprüfung konnten auch deutsche Organisationen, Verbände und Einzelpersonen Stellungnahmen einreichen.

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