Bereits im vergangenen Jahr kündigte die polnische Regierung an, ihre Pläne zum Einstieg in die Atomkraft vorantreiben zu wollen. Insgesamt drei AKW will Polen errichten lassen. Ein erstes Projekt soll an der Ostseeküste, etwa 75 Kilometer nordwestlich von Danzig, entstehen, den Zuschlag für den Bau habe der US-Konzern Westinghouse erhalten [1].
Die Entscheidung und ein möglicher AKW-Neubau hätten natürlich auch Auswirkungen auf die Nachbarregionen. Vor diesem Hintergrund haben die Bundesländer Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen und Berlin Polen in einer gemeinsamen Erklärung aufgefordert, das Vorhaben zu stoppen [2]: Die verheerenden Atomunfälle von Tschernobyl und Fukushima mahnten im Interesse der Bevölkerung und Umwelt aller Ostseeanrainer zum Verzicht auf Pläne zur weiteren Nutzung der Atomkraft [3].
Auf der Basis des Übereinkommens über die Umweltverträglichkeitsprüfung im grenzüberschreitenden Rahmen (ESPOO-Convention) hat Polen die Dokumente der Umweltverträglichkeitsprüfung auch in deutscher Sprache zugänglich gemacht [4]. Damit bestand die Möglichkeit zur Stellungnahme am grenzüberschreitenden Umweltverträglichkeitsverfahren. Neben vielen Einzelpersonen, Organisationen und Verbänden, die teilweise Musterschreiben zur Beteiligung zur Verfügung stellten [5], hat auch die IPPNW diese Möglichkeit wahrgenommen. Die schriftliche Stellungnahme, die den zuständigen Behörden in Polen zugestellt wurde, ist hier nachzulesen. In Übereinstimmung mit den Stellungnahmen anderer Organisationen und Verbände schließt das Schreiben u.a. mit der Forderung nach der Durchführung einer öffentlichen Anhörung mit der Möglichkeit einer Online-Teilnahme und Übersetzung ins Englische.
[1] https://www.tagesschau.de/ausland/polen-akw-103.html
[2] https://www.rbb24.de/wirtschaft/beitrag/2022/12/berlin-brandenburg-sachsen-gegen-atomkraftwerk-in-polen.html
[3] https://www.tagesspiegel.de/internationales/vier-bundeslander-schreiten-ein-polen-will-atomkraftwerk-an-der-ostsee-bauen-9168393.html
[4] https://www.uvp-verbund.de/trefferanzeige?docuuid=66a12664-e4f6-4bcf-a86c-9694963878c4
[5] https://www.ausgestrahlt.de/blog/2022/11/30/einw%C3%A4nde-gegen-polnische-akw-neubau-pl%C3%A4ne-m%C3%B6glich/
https://www.bund.net/fileadmin/user_upload_bund/publikationen/atomkraft/Atomkraft-BUND_Stellungnahme_AKW_Planungen_Polen.pdf
https://umweltfairaendern.de/2022/12/05/keine-atomkraftwerke-in-polen-nein-sagen-bei-der-laufenden-buergerinnenbeteiligung-einwendung-als-mustervorlage/
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