Es waren die Taten von Hoyerswerda, Rostock, Mölln und Solingen, die uns in den Jahren 1992 und 1993 erschütterten und die IPPNW bewogen, Stellung zu beziehen: für ein menschliches sozialverantwortliches Deutschland, das sich dem Schutz aIIer Menschen in diesem Lande verpflichtet, unabhängig von Hautfarbe, Herkunft oder Religion. Menschen gingen zu Tausenden auf die Straße, bildeten Lichterketten gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit.

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Vom 14.-24. September 2014 waren Prof. Dr. Norman Paech, Völkerrechtler und IPPNW-Beiratsmitglied, Dr. med. Gisela Pentecker, IPPNW-Ärztin, und der Soziologe und Menscherechtler Martin Dolzer als Teil einer Menschenrechtsdelegation in den Kurdischen Autonomiegebieten im Nordirak und Rojava (Nordsyrien). Sie haben sich dort über die Situation der ethnischen und religiösen Minderheiten im Nordirak und die Situation der Flüchtlinge in den kurdischen Autonomiegebieten in Nordsyrien und der Türkei informiert, die vor der Gruppe Islamischer Staat (IS) geflohen sind. Außerdem führten sie Gespräche mit AkteurInnen und politisch Verantwortlichen. Über die Ergebnisse der Factfinding Mission und die Forderungen an die deutsche Bundesregierung möchten wir Sie auf einer Pressekonferenz am 30. September 2014 um 11 Uhr in Berlin informieren, zu der wir Sie herzlich einladen.

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1992 verabschiedet der Vorstand der IPPNW die Erklärung »Schützt die Opfer, wehret den Tätern!«, in der dazu aufgerufen wir, »in jedem Dorf und jeder Stadt unseres Landes Solidarität mit den bedrohten Ausländern zu demonstrieren und aktiv zu deren Schutz vor Übergriffen beizutragen.« Die Ärzteorganisation startet die Anzeigenkampagne »Erinnern lehrt Vorbeugen« und ruft zur Teilnahme an der Großdemonstration »Grundrechte verteidigen - Flüchtlinge schützen - Rassismus bekämpfen« am 14. November 1992 in Bonn auf. Die Praxis-Information »Hass macht krank - Eine Krankheit kehrt nach Deutschland zurück« und die Plakate »Keine Zukunft ohne Ausländer« und »Hass macht krank« werden aufgelegt.

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Wie geht es jetzt weiter mit den Flüchtlingen vom Oranienplatz? Ende März präsentierte der Senat stolz die mit den Flüchtlingen ausgehandelte sogenannte „Oranienplatz-Vereinbarung“. Die Flüchtlinge hielten sich daran und räumten den Oranienplatz. Ende August hingegen erklärte Innensenator Henkel  die Vereinbarung sei für ihn nicht bindend. Auf einer Solidaritätsveranstaltung am 29. September 2014 ab 18 Uhr in der Volksbühne wollen Politiker, Ärzte, Rechtsanwälte sowie ein Vertreter der Flüchtlinge auf zugespitzte Lage aufmerksam machen. Aufgezeigt werden sollen aber auch die Hintergründe: Was hat diese Menschen aus ihren Heimatländern vertrieben, so dass sie die Gefahren und Ungewissheiten der Flucht auf sich genommen haben?

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Die Flüchtlingsproteste der letzten Jahre sind zahlreich und lautstark: »Lampedusa in Hamburg«, Protestcamps vor dem Brandenburger Tor oder dem Oranienplatz in Berlin, auf dem Rindermarkt in München und an zahlreichen anderen Orten Deutschlands. Die Proteste richten sich u.a. gegen die Abschiebungen in EU-Staaten, in denen die Lebensbedingungen für Flüchtlinge katastrophal sind. In einer breiten öffentlichen Debatte wird ihre Situation in Europa diskutiert.

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