Montag, 29.9.2014, 18 – 20 Uhr
Volksbühne am Rosa-Luxemburg-Platz, 10178 Berlin

Podium:

•     Flüchtlingssprecher
•     Dr. Alex Rosen, Facharzt für Kinder- u. Jugendmedizin / IPPNW
•     Percy Mac Lean, Verwaltungsrichter i. R.
•     Canan Bayram, Fachanwältin f. Ausländerrecht / MdA Bündnis 90 / Die Grünen
•     Berenice Böhlo, Fachanwältin f. Ausländerrecht
•     Hakan Tas, MdA, flüchtlingspolitischer Sprecher der Linksfraktion
•     Moderation: Alke Wierth (taz)

Wie geht es jetzt weiter mit den Flüchtlingen vom Oranienplatz? Ende März präsentierte der Senat stolz die mit den Flüchtlingen ausgehandelte sogenannte „Oranienplatz-Vereinbarung“. Die Flüchtlinge hielten sich daran und räumten den Oranienplatz. Ende August hingegen erklärte Innensenator Henkel  die Vereinbarung sei für ihn nicht bindend.
 
Die den Flüchtlingen zugesagte „wohlwollende Einzelfallprüfung“ der Asylverfahren in Berlin fand nicht statt, stattdessen wurden alle Anträge im Schnellverfahren abgelehnt. Trotz zugesagtem Abschiebestopp von sechs Monaten wurden bereits vor Ablauf dieses Zeitraums Abschiebungen angeordnet.  Damit hat der Senat sein Wort gebrochen. Den daraufhin auf dem Dach in der Gürtelstraße demonstrierenden Flüchtlingen wurde brutal sogar elementarste Versorgung  entzogen. Bereits ab Anfang Oktober droht nun vielen in Berlin die Obdachlosigkeit und darüber hinaus baldige Abschiebung.
 
Wir wollen mit unserer Veranstaltung auf diese zugespitzte Lage aufmerksam machen und die Solidarität sehr vieler Berlinerinnen und Berliner mit den Oranienplatz- und anderen Flüchtlingen deutlich werden lassen. Wir wollen aber auch Hintergründe aufzeigen und verständlich machen: Was hat diese Menschen aus ihren Heimatländern vertrieben, so dass sie die Gefahren und Ungewissheiten der Flucht auf sich genommen haben?
 
Vor allem aber wollen wir versuchen, gerade angesichts der aktuellen hochbrisanten Situation über Zukunftsperspektiven zu sprechen: außer Flüchtlingssprechern  werden Juristen und Ärzte, die unmittelbar mit den Flüchtlingen zu tun haben, zu Wort kommen.
 
Organisation: Arbeitsgruppe „Flüchtlinge“ von Ärzten der IPPNW und Berliner Fachjuristen. Dr. Jürgen Fegeler, Dr. Ulrike Kölver
 
Kontakt: Angelika Wilmen, Pressesprecherin der IPPNW, Tel. 030-69 80 74-15
Deutsche Sektion der Internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges, Ärzte in sozialer Verantwortung (IPPNW), Körtestr. 10, 10967 Berlin, www.ippnw.de, Email: wilmen@ippnw.de

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