10.03.2025 Seit in Europa wieder ein Krieg wütet, ist die Nachfrage nach privaten Atombunkern sprunghaft gestiegen. Der Berliner Anbieter BSSD spricht von einem„Amazon-Fieber“, bei dem Kund*innen Schutzräume bestellen, als würden sie online einkaufen – ohne Beratung, ohne lange Überlegung. Auf den ersten Blick scheinen private Bunker eine sinnvolle Vorsorgemaßnahme. Anbieter werben mit Schutz vor Druckwellen, radioaktivem Fallout und autarker Energieversorgung. Der Gedanke, in einem abgesicherten Raum einer nuklearen Katastrophe zu trotzen, gibt vielen Menschen ein Gefühl der Kontrolle – doch wie realistisch ist das wirklich?

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27.02.2025 Als Bundeskanzler Scholz am 27. Februar 2022 dem Bundestag in einer eilig zusammengerufenen Sondersitzungmitteilte, dass die von ihm ausgerufene „Zeitenwende“ ein Sondervermögen von 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr erfordere, überrumpelte er damit die anwesenden Abgeordneten. Presseberichten nach waren vor der Ankündigung dieser beispiellosen Aufrüstungsmaßnahme selbst innerhalb der Regierung nur Wirtschaftsminister Robert Habeck und Finanzminister Christian Lindner einbezogen. Das änderte aber nichts daran, dass bei der Abstimmung über die 100 Milliarden im Bundestag nur die Linke geschlossen dagegenstimmte. Inzwischen ist der Verteidigungsetat nach NATO-Kriterien auf 90,6 Milliarden Euro angestiegen.

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27.02.2025 Nahezu unbemerkt von der Öffentlichkeit ist am 1. Januar 2025 der der „Operationsplan Deutschland“ in Kraft getreten – ein tausendseitiger Strategieplan, erarbeitet seit 2023 unter der Federführung der Bundeswehr. Er legt die verpflichtenden zivilen Unterstützungsleistungen für das Militär im Fall der Landes- und Bündnisverteidigung fest. Die Details unterliegen der Geheimhaltung. Vorausgegangen ist die neue „Nationale Sicherheitsstrategie“, die die Bundesregierung im Juni 2023 vorstellte. Diese bedeutete eine grundlegende Neuorientierung in der „Sicherheitspolitik“.

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25.11.2024 Als brandgefährlich kritisiert die IPPNW den Beschluss zur Stationierung von weitreichenden landgestützten Waffensystemen ab 2026 in Deutschland. Diese Waffen können auch mit den vorgesehenen konventionellen Sprengköpfen eine hohe Sprengkraft entfalten und mit minimalen Vorwarnzeiten ihre Ziele weit in Russland treffen. Raketen sind Magneten – die Stationierung würde Deutschland zu einem möglichen strategischen Angriffsziel machen. Die Stationierungspläne wurden mit einer bilateralen Erklärung der Regierungen der USA und Deutschlands vom 10. Juli 2024 bekannt.

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17.08.2024 Im Jahr 2008 schrieb Robert Kagan, „dass die Erschütterungen entlang der europäisch russischen Verwerfungslinie eines Tages in eine Konfrontation münden“ könnten. „Eine Krise wegen der Ukraine, die der NATO beitreten möchte, könnte die Kampfeslust der Russen anstacheln.“ [1] Robert Kagan zählt zu den bekanntesten Neokonservativen der USA und ist ein Politikberater, der für US-Regierungen unter demokratischen und republikanischen Präsidenten gearbeitet hat. Er gilt als Spezialist u.a. für das russisch-amerikanische Verhältnis und die NATO-Erweiterung. Kagan verfasste einige Bestseller über internationale Politik, u.a. das hier zitierte Buch „Die Demokratie und ihre Feinde

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