Russland steht kurz davor, seine Ratifizierung des Atomteststoppvertrages (CTBT) von 1996 zurück zu ziehen. Es bedarf nur noch einer Bestätigung des oberen Hauses der Duma. Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW kritisiert dieses Vorhaben scharf und warnt davor, dass dies einen Schritt in Richtung erneuter Atomtests bedeute. Seit 1996 hat mit Ausnahme von Nordkorea kein Staat der Welt Atomtests durchgeführt.

"Der Atomteststoppvertrag hat sowohl die Gesundheit vieler Menschen als auch die Umwelt überall auf der Welt, die durch die 2.000 Atomtests schwer belastet wurden, geschützt. Die Entscheidung Russlands unterminiert den Vertrag weiter, der noch nicht in Kraft getreten ist, weil u.a. die USA und China ihn nicht ratifizierten. Nun erneut Atomtests durchzuführen wäre ein riesiger Schritt rückwärts", sagte Xanthe Hall, Abrüstungsreferentin der IPPNW.

Der russische Präsident Wladimir Putin erklärte dazu am 6. Oktober, dass Russland nur die US-amerikanische Position zum CTBT „widerspiegeln“ wolle. Die USA hat den Vertrag im September 1996 unterzeichnet aber nie ratifiziert. Am 9. Oktober bat der Auswärtige Ausschuss der Duma das Außenministerium darum, die Frage eines Zurückziehens der Ratifizierung zu erörtern. Das Ministerium präsentierte einen entsprechenden Antrag am 10. Oktober, der am 17. Oktober in der Duma einstimmig angenommen wurde. Diese Entscheidung soll in den kommenden Tagen vom Oberhaus der Duma bestätigt werden.

Russland kündigte an, weiterhin mit der Organisation für die Überwachung des Atomteststopps (CTBTO) kooperieren zu wollen und sich weiter am internationalen Überwachungssystem zu beteiligen. Ein Sprecher des Außenministeriums, Wladimir Jermakow, erklärte, dass Russland nicht die Absicht habe, Atomtests durchzuführen, es sei denn, die USA würden dies tun.


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Frederic Jage-Bowler, Referent für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, Email: jagebowler[at]ippnw.de, Tel. 030 – 698074-15

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