Bericht

Eröffnung der NPT-Konferenz

Annan für eine Welt ohne Atomwaffen

New York - Nach der offiziellen Eröffnung der NPT-Konferenz am Vormittag begann die erste Sitzung mit sichtbarer Symbolik. Als Vertreterin Neuseelands sprach mit Marian Hobbs die weltweit einzige Ministerin für Abrüstung und Waffenkontrolle. Dann tratt die Abrüstung erst einmal in den Hintergrund. Es ging vor allem um Weiterverbreitung, Terrorismus und die friedliche Nutzung der Atomenergie. Dazu gab es mahnende Worte in Richtung Iran und Nordkorea sowie Lob und Anerkennung an Lybien. Die USA ging in ihrem Beitrag ausdrücklich auf den Artikel VI ein, den man voll erfüllen wolle und werde bis 2012. Man sei stolz darauf, eine führende Rolle in der Verringerung nuklearer Waffen zu spielen.

Erst Dermot Ahern, Außenminister von Irland sprach deutlich aus, was manche vielleicht nur dachten: Die gegenwärtige Modernisierung nuklearer Waffenszsteme schaffe kein Vertrauen. Es brauche das, was Kofi Annan in seinem Strategiepapier "Larger Freedom" bereits benannt habe: Der einzigartige Status der Atomwaffen erfordere einzigartige Schritte der Abrüstung. Ahern betonte, dass die 13 Schritte zur Abrüstung in die richtige Richtung weisen würden. Vor allem Artikel 6 des Atomwaffensperrvertrages müsse erfüllt werden.

UN-Generalsekretär Kofi Annan sprach sich für eine Welt ohne Atomwaffen aus: "Es gibt nur eine Garantie dafür, dass Kernwaffen nie zum Einsatz kommen, und das ist eine atomwaffenfreie Welt", sagte Kofi Annan. Die Staatengemeinschaft müsse sich gemeinsam um eine atomwaffenfreie Welt bemühen, sagte Annan vor Delegierten aus fast 190 Ländern. "Solange nicht alle Staaten erkennen, dass Entwaffnung wie auch Nichtweiterverbreitung das Handeln aller erfordert, wird das Ziel einer umfassenden und vollständigen Abrüstung ein ferner Traum bleiben." Die USA und Russland sollten ihre Kernwaffenarsenale so weit abbauen, dass es künftig nur noch hunderte und nicht mehr tausende atomare Sprengköpfe gebe, sagte der Uno-Generalsekretär. Staaten wie Iran sollten auf die Entwicklung eigener Nuklearprogramme verzichten.

Außenminister Joschka Fischer wird so deutlich, wie es aus deutscher Sicht wohl derzeit möglich ist. Schliesslich will man den Sitz im Sicherheitsrat und die europäischen Verbündeten Großbritannien und Frankreich nicht verärgern. Aber immerhin benennt er neben der Weiterverbeitung auch das Thema Abrüstung deutlich. Dafür brauche es einen neuen Impetus. Die 13 Schritte zur Abrüstung müssten die Messlatte für alle weiteren Aktivitäten sein. In Deutschland gebe es eine öffentliche Debatte, in der konkrete Schritte gefordert würden.
Am Rande der Eröffnungsveranstaltung traf sich Fischer mit deutschen Jugendlichen der NPT YouthAction.

Stephan Kolb, spiegel-online

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