Bericht

Die Nerven liegen blank

Ein weiterer Tag ohne Tagesordnung

New York -  Die Konferenz zur Überprüfung des Atomwaffensperrvertrages nach zehn Tagen: Die Situation ist verfahren. Ein weiterer Tag ohne Tagesordnung. Die Nerven liegen blank. Nur noch Treffen hinter geschlossenen Türen und frustrierte Gesichter. Was verbirgt sich hinter dieser Situation?

Einige Staaten würde gerne uns glauben lassen, dass Ägypten und vielleicht Iran das Fortkommen der Konferenz blockieren, und kein Interesse an dem Vertrag zeigen. Das Wort "Sabotage" bleibt unausgesprochen im Raum. Auf der anderen Seite wiederspiegelt die ägyptische Position die tatsächlichen Unterschiede zwischen den Staaten. Es geht um die Ergebnisse der letzten Konferenzen in 2000 und 1995, die konkrete Abrüstungsschritte verabredeten. Die USA wollen nicht, dass diese Ergebnisse gültig bleiben, weil sie der Meinung sind, dass sich die Sicherheitslage verändert habe. Ägyptens Formulierungsvorschlag wurde nicht einmal diskutiert, weil bereits vorher deutlich wurde, dass die USA dann blockieren würden. Dennoch hätte auch die überwältigende Mehrheit der Staaten den Vorschlag möglicherweise akzeptiert. Es stellt sich also die Frage, wer tatsächlich blockiert und warum die Position der USA nicht entlarvt wird.

Warum wird die Tagesordnung blockiert? Könnten nicht die Staaten diese Unterschiede während der laufenden Arbeit diskutieren? Die allgemeine Meinung ist, dass höchstens der gewonnene Boden bei der Abrüstung beibehalten und kein Neuer dazu erobert werden kann. Alle suchen verzweifelt ein "Gleichgewicht" oder "die Mitte". Es gibt keine Illusionen darüber, dass man weiter kommt als in 2000. Man befürchtet, dass die USA und die anderen Atomwaffenstaaten ihrer Verpflichtung abzurüsten nicht mehr nachgehen werden. So bleibt die Frage: gibt es irgendwas anderes, worüber sie reden müssen als diesen einen Punkt?

Xanthe Hall, New York

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Xanthe Hall

Abrüstungsreferentin
Expertin in Fragen zu Atomwaffen
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