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ICAN-Pressemitteilung vom 27.11.2016

UN entscheiden im Dezember über Atomwaffen-Verhandlungen

27.11.2016 Die Vereinten Nationen werden noch dieses Jahr über Atomwaffen-Verhandlungen abstimmen. Im Dezember wollen die Staaten in der UN-Generalversammlung entscheiden, ob im kommenden Jahr ein internationaler Vertrag zum Verbot der Waffen erarbeitet wird. Xanthe Hall von ICAN Deutschland und IPPNW-Abrüstungsexpertin erklärt dazu: „Atomwaffen sind die einzigen Massenvernichtungswaffen, die noch immer nicht verboten sind. 

Diese Lücke im Völkerrecht muss so schnell wie möglich geschlossen werden. Die Abstimmung in einer Woche ist daher eine wegweisende Entscheidung. Wir sind optimistisch, dass sich die Mehrheit der Staaten für die Verhandlungen ausspricht. Die Bundesregierung sollte die Chance nutzen und ebenfalls dabei sein.“

Hintergrund: Im Oktober hat bereits der Erste Ausschuss der UN-Generalversammlung für die Verhandlungen über ein Atomwaffen-Verbot abgestimmt. Damals votierten 123 Staaten dafür. 38 Länder waren dagegen, angeführt von Russland, den USA und den meisten NATO-Staaten. 16 Staaten enthielten sich der Stimme. Deutschland stimmte damals mit Nein. Daher ist auch in der kommenden Woche eine Ablehnung zu erwarten. Xanthe Hall: „Ein erneutes Nein widerspräche dem selbst erklärten Ziel der Bundesregierung, sich für eine Welt ohne Atomwaffen einzusetzen.“

Hinweis: ICAN Deutschland steht gerne für Interviews, auch vor der Abstimmung, zur Verfügung.
Kontakt: Xanthe Hall, Abrüstungsexpertin von ICAN Deutschland: office@icanw.de, 0160 94161249

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Ansprechpartnerin

Juliane Hauschulz

Juliane Hauschulz
Referentin für nukleare Abrüstung
Tel. 030-698074 - 23
Kontakt

Materialen

Factsheet: Auslaufen von NewSTART. Das Factsheet erklärt den New START-Vertrag und zeigt die Folgen auf, die das Auslaufen dieses Vertrags haben kann. Format DinA4.

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Briefing: Der Vertrag über das Verbot von Atom-waffen (AVV). Das Briefing (aus 2017 als der AVV bei den Vereinten Nationen angenommen wurde) gibt einen Überblick über Inhalte und Strukturen des Vertrags.

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