Eine neue Unterschriftenaktion - »Atomwaffen abrüsten - in Deutschland anfangen!« - wird vom Trägerkreis "Atomwaffen abschaffen!" und Greenpeace Deutschland anlässlich der 60. Jahrestage der Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki (6. bzw. 9. August) initiiert.
Im Mai ist in New York die Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrages gescheitert. Der zaghafte Vorstoß des deutschen Außenministers und des Verteidigungsministers den Abzug der immer noch in Deutschland und Europa stationierten Atomwaffen auf die Tagesordnung der NATO zu setzen, scheint im Wahlkampf in Vergessenheit zu geraten. Dem wollen 40 Friedensgruppen mit einer Unterschriftenaktion entgegen steuern.
Seitdem die USA und Russland vor etwa 15 Jahren ihre nuklearen Pershing-II- und SS-20-Raketen aus Deutschland abzogen und verschrotteten, scheint die Gefahr durch Atomwaffen für viele Menschen in unserem Land gebannt. Eine vage Bedrohung wird höchstens noch bei so genannten "Schurkenstaaten" oder Nuklearterroristen angesiedelt. Handlungsoptionen Deutschlands oder seiner Verbündeten sind offenbar kein Thema mehr.
Die Fakten sprechen aber eine andere Sprache. Nach wie vor sind auf den amerikanischen Luftwaffenbasen Büchel und Ramstein in Rheinland Pfalz einsatzbereite Atomwaffen gelagert, die im Kriegsfall von deutschen Soldaten mit Flugzeugen der deutschen Luftwaffe zu ihren Einsatzorten geflogen und dort ausgeklinkt würden.
Die technische und politische Beteiligung Deutschlands an der nuklearen Strategie- und Einsatzplanung der NATO wird als "nukleare Teilhabe" bezeichnet und ist völkerrechtswidrig. Grund: Deutschland ist dem Nichtverbreitungsvertrag als Nicht-Atomwaffenstaat beigetreten und hat somit auf den Besitz und die Übernahme von Atomwaffen vollständig verzichtet.
Die Unterschriftenkampagne appelliert an die kommende Bundesregierung, den deutschen Verstoß gegen den Atomwaffensperrvertrag und gegen das Völkerrecht zu beenden und
- als ersten Schritt in die atomwaffenfreie Welt umgehend die Bereitstellung deutscher Piloten und Flugzeuge für einen möglichen Atomwaffeneinsatz zurückzunehmen;
- die politische Mitwirkung an der Planung eines möglichen Atomwaffeneinsatzes der NATO zu beenden;
- den endgültigen und vollständigen Abzug sämtlicher US-Atomwaffen aus Ramstein und Büchel zu veranlassen und
- gemäß den Verpflichtungen aus dem Nichtverbreitungsvertrag Initiativen zur vollständigen Abrüstung sämtlicher Atomwaffen zu ergreifen und die Aufnahme von Verhandlungen über ein generelles Verbot von Atomwaffen zu fördern.
Die Unterschriftenkampagne wird vom 6. August bis zum 24. Oktober (UNO-Abrüstungstag) durchgeführt. Die Unterschriften werden so rasch wie möglich nach Bildung der neu gewählten Bundesregierung bei einem Gespräch an den Außenminister übergeben.
Weitere Infos: Xanthe Hall 0171 435 8404. www.atomwaffenfrei.de
Unterschriftenliste abrufbar als PDF-Download unter www.atomwaffenfrei.de/inhalt/unterschriftenkamp.htm
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