04.01.2022 Die Friedensnobelpreisorganisation IPPNW begrüßt die Erklärung der fünf Atomwaffenmächte, die die atomare Bedrohung als existenziell für die Zukunft der Weltgemeinschaft anerkennt. Atomkriege könnten nicht gewonnen werden und dürften daher nicht geführt werden. „Leider aber setzen die Atommächte derzeit unisono auf qualitative Aufrüstung aller Atomwaffensysteme zu Land, zu Wasser und in der Luft. Allein die weitere Verbreitung der Atomwaffen zu verhindern, löst die globalen Probleme aber nicht,“ so der IPPNW-Vorsitzende Dr. Lars Pohlmeier. Auch die sogenannte „Modernisierung“ der Atomwaffensysteme müsse gestoppt werden.
Zu Recht beinhaltet der Atomwaffensperrvertrag die völkerrechtliche Verpflichtung der Atomwaffenstaaten, Atomwaffen vollständig abzuschaffen. Der Atommacht-Status ist nur eine Sonderrolle auf Zeit. „Die Atomwaffenstaaten sind jedoch seit 1970 nicht gewillt, diesem Auftrag zur Abschaffung der Atomwaffen in Art. 6 gerecht zu werden. In einer multipolaren Welt wird es aber nicht gelingen, ein Privileg auf Atomwaffen widerrechtlich zu behalten“, so Pohlmeier.
Die IPPNW fordert daher von den Atomwaffen- und den NATO-Mitgliedstaaten im Vorfeld der Konferenz zur Prüfung des Atomwaffensperrvertrags im August diesen Jahres, in ernsthafte und überprüfbare Abrüstungsverhandlungen einzutreten. Dazu gehört, sich nicht länger gegen den internationalen Atomwaffenverbotsvertrag zu stellen, der im Januar letzten Jahres in Kraft getreten ist. Es muss ein konkreter Zeitplan erarbeitet werden, wann die genannten Staaten Vertragspartner*innen des Atomwaffenverbotsvertrages werden. 59 Staaten sind dem Abkommen bereits beigetreten, darunter Österreich und Irland in Europa. Deutschland, Norwegen, Schweden, Finnland und die Schweiz werden als Beobachter bei der ersten Konferenz im März 2022 in Wien teilnehmen.
Einen Offenen Brief an US-Präsident Joe Biden von der US-Sektion der IPPNW (PSR) finden Sie unter www.psr.org/issues/nuclear-weapons-abolition/open-letter-to-president-biden/
Kontakt: Xanthe Hall, IPPNW-Abrüstungsreferentin, Tel. 030 698074-12, xanthe@ippnw.de
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