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Aktuelles zum Thema Atomwaffenpolitik und unsere Forderungen

Bericht

Wie Staaten einen Konsens finden

Live aus New York bei der NVV-Konferenz

14.05.2015 In den Verhandlungen zum Atomwaffensperrvertrag kommt es zu ersten Konflikten: Auf das langfristige Ziel können sich zwar alle Staaten einigen, aber konkrete Handlungsempfehlungen werden abgeschwächt. In der dritten Woche der Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrags haben jetzt Verhandlungen über Beschlüsse zur atomaren Abrüstung begonnen. Der erste Entwurf des 1. Unterausschusses hat viele Forderungen der Staaten aufgenommen, die der Humanitären Initiative angehören. Unsere Abrüstungsreferentin Xanthe Hall berichtet zu den Verhandlungen über den Nichtverbreitungsvertrag in New York.

Blogbeitrag von Xanthe Hall, IPPNW

Wie Staaten einen Konsens finden

Überprüfungskonferenz zum Atomwaffensperrvertrag

14.05.2015 In den Verhandlungen zum Atomwaffensperrvertrag kommt es zu ersten Konflikten: Auf das langfristige Ziel können sich zwar alle Staaten einigen, aber konkrete Handlungsempfehlungen werden abgeschwächt. Die Entwürfe des 1. Hauptkomitees sowie des 1. Unterausschuss, die sich mit Abrüstung befassen, liegen seit dem 8. Mai vor. Der erste Entwurf des 1. Unterausschusses hat viele Forderungen der Staaten aufgenommen, die der Humanitären Initiative angehören, beispielsweise: "Die Konferenz sei sich darüber einig, dass das Verständnis und die Besorgnis im Bezug auf die katastrophalen humanitären Folgen eines jeglichen Einsatzes von Atomwaffen die Bemühungen aller Staaten untermauern und eine Dringlichkeit verleihen würden, die zur totalen Eliminierung der Atomwaffen führen könnte".  

05.05.2015 Die IPPNW-Regionalgruppe Mannheim  blockierte am heutigen Morgen zusammen mit der Kurve Wustrow, einem Bildungswerk für Friedensarbeit im Wendland, erfolgreich das Haupttor des Atomwaffenstützpunktes Büchel/Eifel. Über eine halbe Stunde konnte der Verkehr in den Fliegerhorst nicht fließen und staute sich mehrere 100 Meter auf der angrenzenden Bundesstrasse. Damit sind die beiden Gruppen einem Aufruf von Büchel65 gefolgt, dem bestehenden Unrecht, das von  Atomwaffen ausgeht, mit Zivilem Ungehorsam zu begegnen. Die Aktivisten wollten auf das katastrophale humanitäre Leid für Menschen und Umwelt im Falle einer einzigen Atomwaffenexplosion, gezielt oder aus Versehen, hinweisen. „In einem solchen Fall können wir als Ärzte nicht mehr helfen.“ Deshalb gibt es aus ärztlicher Sicht nur ein einziges Rezept: Die Prävention, nämlich das Verbot von Atomwaffen und deren rigorose Abschaffung.

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Kommentar

Im Dunstkreis der Atomwaffen

Zur Atomwaffenkonferenz in New York

30.04.2015 Die Gefahr eines Atomkrieges ist so groß wie lange nicht mehr. Doch Deutschland versteckt sich auf der Konferenz in New York in der Frage der Abrüstung hinter der NATO. Der österreichische Außenminister Sebastian Kurz hingegen hielt dort im Auftrag von 160 Staaten eine flammende Rede über die Notwendigkeit, Atomwaffen zu verbieten - aufgrund der katastrophalen humanitären Folgen eines einzigen Einsatzes. Xanthe Hall kommentiert die deutsche Rede und das humanitäre Statement auf der Überprüfungskonferenz in New York.

ICAN-Pressemitteilung

Steinmeier muss Chance für Atomwaffenverbot ergreifen

Atomwaffensperrvertrag in New York:

27.04.2015 Anlässlich der Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrags vom 27. April - 22. Mai 2015 in New York fordert ICAN Außenminister Steinmeier auf, die historische Chance für ein Verbot nicht verstreichen zu lassen. Im Verlauf der letzten beiden Jahre sind die humanitären Folgen eines Atomwaffeneinsatzes ins Zentrum der Diskussion um nukleare Abrüstung gerückt. Angeführt von Österreich haben sich gegenwärtig 76 Staaten dazu bereit erklärt, an Verhandlungen über ein völkerrechtliches Verbot teilzunehmen.

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Ansprechpartnerin

Juliane Hauschulz

Juliane Hauschulz
Referentin für nukleare Abrüstung
Tel. 030-698074 - 23
Kontakt

Materialen

Factsheet: Auslaufen von NewSTART. Das Factsheet erklärt den New START-Vertrag und zeigt die Folgen auf, die das Auslaufen dieses Vertrags haben kann. Format DinA4.

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Briefing: Der Vertrag über das Verbot von Atom-waffen (AVV). Das Briefing (aus 2017 als der AVV bei den Vereinten Nationen angenommen wurde) gibt einen Überblick über Inhalte und Strukturen des Vertrags.

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