18.04.2005 Kerstin Müller, Staatsministerin im Auswärtigen Amt, hat die gemeinsamen Erklärungen von 130 deutschen BürgermeisterInnen in Empfang genommen, die einen Abzug der US-Atomwaffen vom deutschen Boden fordern. Die Erklärungen übergab der Koordinator der deutschen Bürgermeister für den Frieden, Bernd Grimpe (Referent des OB Schmalstieg, Hannover) gemeinsam mit der Aktion Völkerrecht mit SchülerInnen aus Heidelberg und der Greenpeace Jugend aus Berlin. Die drei Gruppen beteiligen sich an der Kampagne "atomwaffenfrei bis 2020", die die Abschaffung aller Atomwaffen bis zum Jahr 2020 anstrebt.<//span>

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18.04.2005 Kerstin Müller, Staatsministerin im Auswärtigen Amt, hat die gemeinsamen Erklärungen von 130 deutschen BürgermeisterInnen in Empfang genommen, die einen Abzug der US-Atomwaffen vom deutschen Boden fordern. Die Erklärungen übergab der Koordinator der deutschen Bürgermeister für den Frieden, Bernd Grimpe (Referent des OB Schmalstieg, Hannover) gemeinsam mit der Aktion Völkerrecht mit SchülerInnen aus Heidelberg und der Greenpeace Jugend aus Berlin. Die drei Gruppen beteiligen sich an der Kampagne "atomwaffenfrei bis 2020", die die Abschaffung aller Atomwaffen bis zum Jahr 2020 anstrebt.

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29.03.2005 Die Richterin Wild-Völpel am Landgericht Koblenz hob zwei Urteile des Amtsgerichts Cochem auf und sprach die Angeklagten frei. Der "Aufruf" an Bundeswehrsoldaten sei nicht rechtswidrig. Die Angeklagten hätten damit eindeutig nicht zu rechtswidrigen Straftaten aufgefordert. Richterin Wild-Völpel: Es sei eine "respektable und diskutable" Rechtsauffassung, dass die Lagerung von und Drohung mit Atomwaffen, die nukleare Teilhabe, verfassungs- und völkerrechtswidrig sei.

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20.03.2005 Nur langsam offenbaren sich der Öffentlichkeit die weltpolitischen Konsequenzen des grundlegenden Wandels der US-amerikanischen Außen- und Atompolitik. Das vom Pentagon veröffentlichte neue Grundsatzdokument zur militärischen Nuklearstrategie (Nuclear Posture Review, NPR) gibt den Einblick in eine erschreckende Strategie, die zum Ziel hat, das gesellschaftliche Tabu, Atomwaffen einzusetzen, zu brechen.

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13.03.2005 "Die Zukunft des NPT-Vertrages steht ernsthaft auf der Kippe!", so resümierte die neue IPPNW-Vorsitzende Dr. Angelika Claußen aus Bielefeld die Beiträge von Friedensforschern und Kampagnenvertretern auf dem diesjährigen IPPNW-Jahrestreffen. Aktuell sind der Öffentlichkeit besonders die Beispiele Iran und Nordkorea und hier die Frage haben oder wollen sie Atomwaffen oder nicht vor Augen. Die Konflikte in der internationalen Gemeinschaft beleuchten eindringlich die Grundwidersprüche des Atomwaffensperrvertrages (NPT).

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