Anlässlich des Internationalen Tags für die Abschaffung der Atomwaffen am 26. September ruft die deutsche Sektion der IPPNW die Bundesregierung dazu auf, ein klares Zeichen für Abrüstung und Frieden zu setzen. Die Organisation fordert den Beitritt Deutschlands zum UN-Atomwaffenverbotsvertrag (AVV) und den Abzug aller US-Atomwaffen, die derzeit im rheinland-pfälzischen Büchel stationiert sind.
Mit der Beschaffung der neuen Atombomber vom Typ F-35, der Modernisierung der US-amerikanischen Atombomben in Büchel sowie dem Umbau des dortigen Luftwaffenstützpunktes konterkariert die Bundesregierung das Ziel einer sicheren Welt für alle Menschen. Mit den Bemühungen um eine stärkere Einbeziehung der Bundesrepublik in das französische Nuklearwaffenprogramm schwächt die Bundesregierung sogar den Atomwaffensperrvertrag.
„Beim Roll-Out der neuen F-35 Kampfjets für Deutschland in Fort Worth sprach Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius davon, dass sich Deutschland mit diesen Bombern verteidigen werde. Die Folgen dieser Verteidigung, die unvorstellbare Zerstörung durch Atomwaffen und die Unmöglichkeit humanitärer Hilfe nach einem Atomwaffeneinsatz, erwähnte Pistorius nicht“, kritisiert der IPPNW-Vorsitzende Dr. Lars Pohlmeier. „Statt auf eine Eindämmung des Vernichtungsrisikos zu setzen, beteiligt sich die Bundesregierung an nuklearer Eskalation durch die Modernisierung ihrer Atombomber und Bestrebungen hin zu einer Teilhabe an der französischen Atombombe.“
Zuvor hatte der Verteidigungsminister bei den Vereinten Nationen in New York noch die Wichtigkeit einer regelbasierten globalen Ordnung und des Multilateralismus hervorgehoben. In diesem Sinne fordert die IPPNW die deutsche Bundesregierung auf, die erste Überprüfungskonferenz des UN-Atomwaffenverbotsvertrags zu beobachten, die Anfang Dezember in New York stattfindet. Hier werden die mittlerweile 101 Mitgliedsstaaten des Vertrags zusammenkommen und über die Gefahren durch Atomwaffen, die Arbeit im Rahmen des Vertrags und die Unterstützung von Überlebenden atomarer Explosionen weltweit sprechen.
„Ich vermisse einen deutschen Beitrag, der uns dem Ziel einer atomwaffenfreien Welt näherbringt. Die Beobachtung des Atomwaffenverbotsvertrags wäre ein wichtiges Zeichen, dass das Ziel einer sicheren Welt für alle Menschen nicht aufgegeben wurde“, fasst Pohlmeier zusammen.
Der Internationale Tag für die vollständige Beseitigung der Atomwaffen wird weltweit am 26. September begangen. Der Aktionstag wurde 2013 durch die Generalversammlung der Vereinten Nationen ins Leben gerufen.
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