15.06.2020 Die Abrüstungsorganisationen IPPNW und ICAN warnen angesichts des aktuellen Berichts des International Peace Research Institut (SIPRI) vor einer Spirale der weltweiten nuklearen Aufrüstung. „Zwar ist die Zahl der Atomwaffen laut dem SIPRI-Bericht weiter leicht zurückgegangen, doch die Atomwaffenstaaten investieren massiv in die Modernisierung ihrer Arsenale. Wichtige Abrüstungsverträge wie der INF-Vertrag wurden gekündigt, andere Verträge wie der New Start Vertrag laufen aus und eine ambitionierte Verlängerung ist nicht in Sicht“, erklärt Xanthe Hall, Vorstandsmitglied von ICAN und IPPNW-Abrüstungsexpertin.
Gerade die zunehmende Entwicklung von neuen „Mini-Nukes“, also Atomwaffen mit relativ geringer Sprengkraft, ist zutiefst besorgniserregend. So werden auch die in Deutschland stationierten amerikanischen Atomwaffen weiter modernisiert und zusätzlich mit einem modernen Lenksystem ausgestattet. "Durch die verbesserte Präzision und geringere Sprengkraft sinkt die Hemmschwelle, eine Atomwaffe einzusetzen", sagt Florian Eblenkamp, Vorstandsmitglied von ICAN Deutschland.
"Selbst der Einsatz einer vermeintlich kleinen Atomwaffe könnte einen Gegenschlag und die ungebremste Eskalation zur Folge haben und in einem Atomkrieg enden“, so Eblenkamp weiter. „Das zeigt: Solange Atomwaffen existieren, besteht das Risiko einer nuklearen Eskalation und wirkungsvolle Abrüstung kann nur durch ein weltweites Verbot, wie im UN-Atomwaffenverbotsvertrag, geschehen".
Die aktuellen SIPRI-Zahlen zeigen: Alle Staaten mit Atomwaffen modernisieren ihre Arsenale und entwickeln neue Waffen. Derzeit besitzen neun Staaten Atomwaffen: USA, Russland, Großbritannien, Frankreich, China, Indien, Pakistan, Israel und Nordkorea. Insgesamt existieren in diesen Staaten 13.400 nukleare Sprengköpfe, das sind 465 weniger als Anfang 2019. Der leichte Rückgang ist auf den New Start Vertrag zurückzuführen, eine bilaterale Übereinkunft zwischen Russland und den USA, der aber im Februar nächsten Jahres ausläuft.
Das geplante Treffen zwischen den USA und Russland in diesem Monat ist eine letzte Chance, um den New Start-Vertrag zu retten und verloren gegangenes Vertrauen wiederaufzubauen. Insofern begrüßen beide Organisationen, dass es Gespräche geben soll, bleiben aber sehr skeptisch ob diese zu einer ambitionierten Verlängerung des Abkommens führen.
ICAN und IPPNW haben sich maßgeblich für den Vertrag zum Verbot von Atomwaffen eingesetzt, der voraussichtlich in diesem Jahr in Kraft treten wird. Das Abkommen verbietet unter anderem Besitz, Stationierung, Einsatz und Herstellung von Atomwaffen. Sobald 50 Staaten ratifiziert haben, tritt es in Kraft. Es fehlen noch 12 Ratifizierungen. Die Abrüstungsorganisationen fordern von der deutschen Bundesregierung den Beitritt zum UN-Vertrag für ein Verbot von Atomwaffen.
Kontakt:
Anne Balzer, ICAN Deutschland, presse@icanw.de, Tel.: 030 549 083 40
Angelika Wilmen, 030/ 698074 - 15, IPPNW, wilmen@ippnw.de
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Faltblatt "Mut zum Widerspruch. Mut zur Abrüstung. Gemeinsam gegen die atomare Bedrohung!"
