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IPPNW-Pressemitteilung vom 2. April 2019

IPPNW fordert Wiederaufnahme des Friedensprozesses

Kommunalwahl in der Türkei

Kommunalwahl in Van, Fahnen der HDP, Foto: IPPNW
02.04.2019

Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW begrüßt den weitgehend friedlichen Verlauf der Kommunalwahlen in der Türkei trotz Berichten über massive Wahlbehinderung, Manipulationen und Bedrohungen. Die Regierungspartei AKP hat Stimmenverluste hinnehmen müssen und vor allem die großen Städte im Westen an die Opposition verloren. Im besetzten Südosten haben die Kurden Kommunen und Städte zurück gewonnen. Auch die anderen Oppositionsparteien wie die Partei der Nationalistischen Bewegung (MHP) und IYI-Party (deutsch: Gute Partei) haben Stimmen gewonnen.

„Das Wahlergebnis zeigt ein buntes politisch vielfältiges Bild und ist damit ein Abbild einer bunten und vielfältigen Gesellschaft, der mit Gewalt und Unterdrückung nicht beizukommen ist. Hoffentlich verstehen der Staatspräsident und seine Regierung das Signal und akzeptieren die Wahl als eine Aufforderung, zur demokratischen Reformpolitik der frühen Regierungsjahre zurück zu kehren“, erklärt Dr. Gisela Penteker, Türkeibeauftragte der IPPNW, die gerade von einer Reise in die Türkei zurückgekehrt ist.

Die Bevölkerung unterstütze den Bau unzähliger Megaprojekte mehrheitlich nicht, durch die Natur und Kulturgüter zerstört werden. Die Angst vor der eigenen Bevölkerung, besonders der kurdischen und linken Bürger*innen, führe in die Sackgasse. „Die besten und kreativsten Köpfe wegzusperren, kann sich kein Land leisten“, so Penteker.

Die IPPNW setzt sich für eine Wiederaufnahme des Friedensprozesses mit den Kurden ein, deren Beitrag zur Entwicklung einer modernen, vielfältigen Gesellschaft in der Türkei unentbehrlich ist. Der Terrorvorwurf als einzige Form der Auseinandersetzung hilft niemandem. „Er bringt unendliches Leid über viele unersetzliche Menschen“, sagt Penteker.

Die ärztliche Friedensorganisation appelliert an die Bundesregierung, sich gegenüber der Türkei dafür einzusetzen, dass die Gespräche zwischen den Parteien wieder aufgenommen werden. Zudem müsse die Polarisation der Gesellschaft verringert und für die vielen Hungerstreikenden eine Lösung gefunden werden.

Lesen Sie die Reiseberichte von Dr. Gisela Penteker unter https://blog.ippnw.de/

Kontakt: Angelika Wilmen, Pressesprecherin IPPNW, Tel. 030 698074-15, Email: wilmen@ippnw.de, www.ippnw.de

Foto: Kommunalwahl in Van, Fahnen der HDP, Foto: IPPNW

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