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Pressemitteilung vom 8.11.2018

Gegen Aufrüstung – für Entspannung

100 Jahre Ende 1. Weltkrieg – Treffen in Paris

Protestaktion am Antikriegstag 2018 in Berlin, Foto: Uwe Hiksch
08.11.2018

Anlässlich von 100 Jahren Ende 1. Weltkrieg  und dem Ende des NATO-Manövers  „Trident Juncture" fordert die ärztliche Friedensorganisation IPPNW die Bundesregierung auf, sich für eine neue Friedens- und Entspannungspolitik mit Russland einzusetzen. Frieden in Europa ist ohne Dialog mit Russland nicht möglich. "Neben neuen Formaten des diplomatischen Austauschs braucht es vor allem vertrauensbildende Maßnahmen. Ein erster Schritt wäre der Abzug der US-Atomwaffen aus Europa. Solange nukleare Abschreckung propagiert wird, besteht die Gefahr einer atomaren Eskalation. Auch müssten die US-Raketenabwehrsysteme abgebaut werden, die für das neue Aufrüsten verantwortlich waren. Im Gegenzug könnten die russischen Kurzstreckenraketen aus Kaliningrad abgezogen werden", erklärt der IPPNW-Vorsitzende Dr. Alex Rosen.

Seit Jahren erodieren in Europa Strukturen und Institutionen, die während des Kalten Kriegs eine atomare Konfrontation verhindern sollten. Die USA sind bereits 2002 aus dem Vertrag zur Begrenzung von Raketenabwehrsystemen ausgetreten. Der Aufbau solcher Abfangsysteme im Mittelmeer, in Rumänien und bald auch in Polen hat maßgeblich zu einem neuen Wettrüsten auf dem europäischen Kontinent beigetragen und wie durch einen Dominoeffekt zur Infragestellung des INF-Vertrags geführt.

Dieser Vertrag beendete 1987 ein jahrelanges gefährliches Wettrüsten mitten in Europa und war eine wichtige vertrauensbildende Maßnahme, die den Grundstein legte für weitere Abrüstungsverhandlungen. Nach der Nato-Osterweiterung, dem Krieg in der Ukraine, der Einkreisung Russlands mit Raketenabwehrsystemen und dem Ausscheiden Russlands aus dem Kreis der G8 ist von diesem Vertrauen wenig übrig geblieben. Russland und die Nato haben ihre Truppenkontingente entlang der EU-Ostgrenze ausgebaut, inszenieren Großmanöver und überziehen sich mit Drohungen wie im Kalten Krieg und stecken Milliarden in die „Modernisierung“ ihrer Atomwaffenarsenale.

Der Atomwaffenverbotsvertrag, der 2017 in New York von 122 UN-Mitgliedsstaaten verabschiedet wurde und sich aktuell im Prozess der Ratifizierung befindet, benennt neben dem Angriff mit Atomwaffen auch die Vorbereitung und Androhung eines solchen als Völkerrechtsbruch.

Die europäischen Staats- und Regierungschefs müssen in der derzeitigen Situation deutlich machen, dass ein erneutes atomares Wettrüsten in Europa für sie keine akzeptable Option darstellt. "Ein wichtiges Gegengewicht zur Aufkündigung des INF-Vertrages durch Donald Trump wäre die Unterzeichnung des Atomwaffenverbotsvertrags. Angesichts der aktuell drohenden atomaren Aufrüstung liegt dieser Vertrag im dringenden europäischen Sicherheitsinteresse", so Rosen abschließend.

Kontakt: Angelika Wilmen, Pressesprecherin der IPPNW, Tel. 030-69 80 74-15, Deutsche Sektion der Internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges (IPPNW), Körtestr. 10, 10967 Berlin, Email: wilmen@ippnw.de, www.ippnw.de

Foto: Protestaktion am Antikriegstag 2018 in Berlin, Foto: Uwe Hiksch

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