Aus IPPNW-Forum 90/04

Patienten dritter Klasse

Die Malteser Migranten Medizin

Dreimal pro Woche finden sich in der Sprechstunde der Malteser Migranten Medizin, geleitet von Dr. Adelheid Franz, Menschen ohne Krankenversicherung ein. Die meisten der Patienten haben keine gültige Aufenthaltserlaubnis für Deutschland. Doch es kommen auch Selbständige, deren Einkommen nicht mehr ausreicht, die private Krankenversicherung zu zahlen und denen der Weg zurück in die gesetzliche Krankenkasse verschlossen bleibt. Auch Langzeitstudierende, die bis zu ihrem 30. Lebensjahr über die Eltern pflichtversichert waren und sich die Krankenversicherung anschließend nicht mehr leisten können, kommen in die Praxis - oder Touristen, die zum Beispiel bei einem Unfall nicht für die Kosten ihrer Behandlung aufkommen können.
Unter den sogenannten "Illegalen" wiederum gibt es die Gruppe der Flüchtlinge, die keine Aussicht auf Asyl haben, aber auch die Arbeitsmigranten, die schwarz Geld verdienen und sich auch gerne versichern würden, aber nicht können, da sie sonst "auffliegen" würden.

Zumeist sind die Patienten schwerer erkrankt als in einer vergleichbaren gewöhnlichen Praxis. Die Krankheiten und Verletzungen umfassen das gesamte Spektrum: Von zerbrochenen Brillen über Zahnschmerzen und Knochenbrüchen bis hin zu Tumoren. 25 % der Patienten, die in der Malteser Migranten Medizin Hilfe suchen, sind schwangere Frauen. Viele von ihnen befinden sich in der schwierigen Situation, dass sie zwar ihr Kind behalten wollen, aber keine Möglichkeit sehen, eine Entbindung und die notwendige Erstversorgung für das Kind zu bezahlen. So sind 60 % der Schwangeren zum Beispiel nicht in der Lage, sich an den Kosten für die Entbindung zu beteiligen. „Keine könnte den vollen Satz zahlen, der ihnen als `Privatpatientinnen´ vom Krankenhaus in Rechung gestellt würde”, erklärt Adelheid Franz. Das heißt, sie muss Gynäkologen finden, die bereit sind, die Frauen unentgeltlich zu untersuchen und Krankenhäuser, in denen sie geschützt entbinden können, ohne dass die Polizei ans Krankenbett geholt wird, weil die Frau kein gültiges Visum oder keine Aufenthaltsgenehmigung hat. Allein im Jahr 2003 erblickten mit Hilfe von MMM 60 Kinder das Licht der Welt.

Oft wird die Ärztin der Malteser Migranten Medizin auch mit menschlichen Schicksalen konfrontiert. Vor kurzem kam eine ukrainische Frau mit Atemnot und Herzschmerzen zu ihr. Ihr Mann und Vater einer gemeinsamen 10jährigen Tochter hatte eine deutsche Frau geheiratet. Jetzt wohnt sie mit dem Kind und der neuen Frau unter einem Dach und wird wie eine moderne Sklavin gehalten. Sie muss das Geld verdienen, die Wohnung sauber halten, kochen und für die gemeinsame Tochter sorgen. Der Mann will nun das Sorgerecht für das Kind beantragen und die Mutter in die Ukraine abschieben. Sie kann sich aber nicht wehren, da sie keinen Aufenthaltsstatus in Deutschland hat und ist verzweifelt: „Ich kann das alles nicht mehr aushalten.” Was kann man der Frau in einem solchen Fall raten?

Dr. Adelheid Franz ist es wichtig, dass keiner aus ihrer Praxis herausgeht, ohne zu wissen, wie es weitergehen soll. Dazu hat sie sich in mühsamer Kleinarbeit ein breites Netzwerk von Ärzten aus sämtlichen medizinischen Bereichen, Hebammen, Psychologen, Apothekern und Juristen geschaffen. „Wir haben für fast jedes Problem einen Verbündeten”, erklärt sie. Die ukrainische Frau hat sie an eine Juristin weiterverwiesen, die sie rechtlich beraten kann. Man könne von Fall zu Fall auch mit deutschen Sozialämtern zusammenarbeiten oder mit dem staatlichen Gesundheitsdienst. Ein solches Netzwerk erfordert aber auch viel zusätzliche Arbeit. In abendlichen Gremientreffen oder auf Tagungen müssen die Kontakte gepflegt und vertieft werden, so ihr Mann Joachim Giwan, der ehrenamtlich in der Praxis mitarbeitet und seiner Frau den Rücken stärkt.

Die Zahl der Patienten hat sich seit der Eröffnung der Beratungsstelle enorm gesteigert: Im ersten Jahr waren es "nur" 215 Hilfesuchende, im zweiten ca. 450 und im 3. Jahr schon über 1.100 Patienten. Mehr als 100.000 Illegale leben schätzungsweise allein in Berlin. Menschen, die es nicht geben darf und um die man sich offiziell auch nicht kümmern braucht, wenn sie krank werden. Bisher überlässt der Staat die Lösung dieses Problems den freien Trägern und Wohlfahrtsverbänden.

Der § 92 Absatz 1 Ausländergesetz besagt, dass jeder mit einer Freiheitsstrafe von bis zu fünf Jahren oder einer Geldstrafe belegt werden kann, der Menschen ohne eine Aufenthaltsgestattung, Aufenthaltsgenehmigung oder einer Duldung hilft. Dass die Regelungen im Ausländergesetz den Grundrechten widersprechen und vor allem bei Hilfe aus humanitären Gründen, wie z.B. bei Krankheit, schwierig anzuwenden sind, hat auch die Unabhängige Kommission der Bundesregierung zum Thema "Zuwanderung" erkannt: „Die Kommission empfiehlt daher klarzustellen, dass Personen und Organisationen, die sich aus humanitären Gründen um "Illegale", kümmern, nicht unter dem Gesichtspunkt des § 92a AuslG - Beihilfe - im Strafverfahren belangt werden”. Auch der Innensenator des Landes Berlin, Dr. Ehrhart Körting, wagte in dieser Frage einen klärenden Vorstoß. Er stellte fest, dass „ärztliches Handeln im Notfall von Strafe freigestellt” sei. Dieses Beispiel mache natürlich auch in anderen Bundesländern Schule, so Franz.

Sie ist froh, dass das Thema "Illegalität" jetzt überhaupt öffentlich diskutiert wird. Das sei vor vier Jahren noch nicht der Fall gewesen. Viel öffentliche Aufmerksamkeit hatte zum Beispiel ein Bericht über das Malteser-Projekt in der ZDF-Sendung "Mona Lisa" im letzten Jahr erregt. Anschließend meldeten sich Menschen, die Geld oder Medikamente und Kinderkleidung spenden wollten. Auch Ärzte und Ärztinnen, die zur Hilfe bereit waren, wandten sich nach der Sendung an Adelheid Franz. Im Mai 2004 wurde die Malteser Migranten Medizin für ihre Arbeit und das "beispielhafte Engagement" vom Bündnis für Demokratie und Toleranz ausgezeichnet. Bundesjustiziministerin Brigitte Zypries persönlich überreichten Dr. Adelheid Franz und Dr. Friedrich-Wilhelm von Hesler die Auszeichnung. Dr. Friedich-Wilhelm von Hesler ist der geistige Vater der Malteser Migranten Medizin. Der Chirurg und ehrenamtliche Diöezsanleiter des Malteser Hilfsdienstes hat dieses Projekt vor fast vier Jahren ins Leben gerufen.
Doch das gestiegene öffentliche Bewusstsein bei den Verantwortlichen in der Politik allein reicht nicht aus. Die Ärzte, die die PatientInnen behandeln, arbeiten zwar unentgeltlich. Aber bei der Behandlung fallen auch Sachkosten an, die getragen werden müssen. Entbindungen, Operationen und Liegezeiten im Krankenhaus kosten mehrere Tausend Euro, ebenso die Behandlung eines kranken Frühgeborenen. Kostenintensiv ist zudem die Versorgung mit Medikamenten gegen Tuberkulose, Hepatitis, Krebs, zur Schwangerschaftsverhütung oder mit Impfstoffen.
Da die Malteser Migranten Medizin keinerlei öffentliche finanzielle Zuwendung erhält, ist das Projekt zu 100 % auf Spenden angewiesen. Derzeit wird es von einzelnen Stiftungen und Fonds sowie vielen Einzelspenden von Kirchengemeinden und Einzelpersonen unterstützt. Auch viele Sachspenden wie Medikamente oder Babyausstattung tragen dazu bei, dass das Projekt von der MMM weitergeführt werden kann. „Doch bei weiter steigenden Patientenzahlen wird ein Teil des Leistungsspektrums an der fehlenden Finanzierungsmöglichkeit scheitern müssen”, fürchtet Dr. Adelheid Franz. Zudem verschärfe die EU-Osterweiterung die Situation noch weiter, da die Menschen aus den Ostblockstaaten künftig legal nach Deutschland einreisen dürfen, aber viele von ihnen hier wie in ihrer Heimat nicht krankenversichert sind.

Mit ihrer Arbeit bewegt sich Adelheid Franz in einer rechtlichen Grauzone. Zwar hat es bisher noch keine Verurteilungen gegeben, aber es wurden bereits Anklagen gegen Menschen erhoben, die sogenannnten "Illegalen" geholfen haben. „Durch die engen gesetzlichen Vorgaben, die fehlenden Finanzierungsmöglichkeiten, die Bedrohung durch Strafe für die unmittelbar Helfenden ist die Arbeit geprägt von Unsicherheit und Improvisation”, beklagt sie. Eine zuverlässige Kontinuität der Hilfe könne nicht gewährleistet werden und so würden die Hilfesuchenden in einer Parallelmedizin zu Patienten dritter Klasse.

Angelika Wilmen

Dr. Adelheid Franz hat in Berlin Medizin studiert und promoviert. Sie ist Ärztin für Allgemeinmedizin und arbeitet seit Februar 2001 in der medizinischen Beratungsstelle Malteser Migranten Medizin (MMM). Weitere Informationen unter www.malteser-berlin.de/projekte/mmm/mmm.html

Für die weitere Arbeit braucht die Malteser Migranten Medizin dringend finanzielle Hilfe:
Spenden können Sie unter:
Kontonummer. 6 000 199 107
BLZ: 100 601 98 Pax-Bank Berlin
Stichwort:MMM

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Ansprechpartnerin

 

Anne Jurema
Referentin "Soziale Verantwortung"
Tel. 030/698074 - 17
Email: jurema[at]ippnw.de

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IPPNW-Report: Gesundheitliche Folgen von Abschiebungen
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IPPNW-Forum 164: „Mitwirkung bei Abschiebungen: Ärzt*innen zwischen Gesetzen und Ethik“
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Dokumentation: Best Practice for Young Refugees. Ergebnisse und Beiträge einer internationalen Fachkonferenz  
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