Aktuelle Aktion

Geschlechtersensibler Infrastruktur für geflüchtete Menschen

Forderungspapier von ROSA anlässlich des Flüchtlingsgipfels

04.05.2023 Neben allgemeinen Herausforderungen, die mit einer Flucht einhergehen, sind Frauen häufig zusätzlichen Belastungen und Gefahren ausgesetzt, die zu geschlechtsspezifischen Traumatisierungen führen und eine Integration im Ankunftsland erschweren erschweren. Die aktuelle Situation sowohl an deneuropäischen Außengrenzen als auch in Deutschland verletzt sowohl die vom Bund festgelegten "Mindeststandards zum Schutz von Geflüchteten" als auch die Genfer Flüchtlingskonvention Flüchtlingskonvention und Allgemeine Menschenrechte und somit grund legende demokratische und europäische Werte.

[Zum Forderungspapier]

Keine Abschiebungen aus dem Krankenhaus

Der Arbeitskreis Geflüchtete und Asyl bittet um Mithilfe

Als Arbeitskreis Geflüchtete und Asyl der IPPNW beschäftigen wir uns seit einigen Jahren vertieft mit dem Komplex Abschiebungen und Gesundheit und haben verschiedene Materialien zu diesem Thema erstellt. Mit Besorgnis beobachten wir, dass inzwischen auch Krankenhäuser keine sicheren Orte mehr für alle Menschen sind. In der Vergangenheit kam es wiederholt zu Abschiebungen im Kontext einer stationären Behandlung. Um die Problematik besser zu verstehen und Maßnahmen zu entwickeln, um ihr effektiver vorbeugen zu können, haben wir vor einigen Monaten begonnen, diese Ereignisse zu recherchieren. Denn bisher gibt es keine systematische Erfassung für das Bundesgebiet.

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Artikel zum Thema Flucht & Asyl

IPPNW-Pressemitteilung vom 2. Januar 2023

Es gibt nur eine Menschenwürde – Asylbewerberleistungsgesetz abschaffen!

Appell von 61 Organisationen

02.01.2023 Ab dem 1. Januar 2023 erhalten materiell bedürftige Menschen in Deutschland das so genannte „Bürgergeld“ – anstelle der bisherigen „Hartz IV“-Leistungen. Geflüchtete bleiben jedoch vom Bürgergeld ausgeschlossen, das laut Gesetz das menschenwürdige Existenzminimum sicherstellen soll. Zusammen mit 61 Menschenrechtsorganisationen, Wohlfahrtsverbänden, Kirchen und Anwält*innenverbänden fordert die IPPNW in einem gemeinsamen Appell gleiche Standards für alle.

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[Appell]

Schutz für Deserteure aus der Ukraine, Russland und Belarus!

Aktion zum Internationalen Tag der Menschenrechte

Object War! Schutz für Kriegsdienstverweigerer und Deserteure

08.12.2022 Friedens- und Menschenrechtsorganisationen haben am 8. Dezember 2022 anlässlich des Internationalen Tages der Menschenrechte vor dem Europäischen Haus in Berlin demonstriert. Sie forderten Schutz und Asyl für Deserteure und Kriegsdienstverweigerer aus Russland, Belarus und der Ukraine. Kyryl Molchanov von der Ukrainischen Pazifizistischen Bewegung erklärte auf der Kundgebung, dass in der Ukraine bereits mehrere Kriegsdienstverweigerer zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt worden seien. Allen Männern im Alter von 18-60 Jahren sei es verboten, ohne Genehmigung der Militärbehörden ins Ausland zu reisen oder den Wohnsitz zu wechseln. Diese Politik sei nicht mit den Menschenrechten vereinbar. Auch gebe es Repressionen wegen kriegsfeindlicher Äußerungen. Ukrainische Kriegsdienstverweigerer suchten nach Möglichkeiten, das Land zu verlassen und Zuflucht zu finden.

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IPPNW-Pressemitteilung vom 06. Dezember 2022

Geplantes Gesetz legitimiert Menschenrechtsverletzungen

Offener Brief gegen die Instrumentalisierungsverordnung und das Untergraben rechtsstaatlicher Prinzipien an den EU-Außengrenzen

06.12.2022 Am 8. Dezember soll in Brüssel über die so genannte Instrumentalisierungsverordnung abgestimmt werden. Diese untergräbt grundlegende rechtsstaatliche Prinzipien in Europa und legitimiert Menschenrechtsverletzungen an den Außengrenzen. Die Menschenrechtsorganisation Pro Asyl und Ärzte*innen für die Verhütung des Atomkrieges (IPPNW) fordern zusammen mit über 30 zivilgesellschaftlichen Organisationen die Bundesregierung in einem gemeinsamen Statement auf, gegen den Gesetzesvorschlag zu stimmen.

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[Offener Brief gegen die Instrumentalisierungsveror]

Presseeinladung vom 01. Dezember 2022

Aktion zum Internationalen Tag der Menschenrechte: Asyl für Deserteure und Kriegsdienstverweigerer

Presseeinladung: Protestaktion am Donnerstag, den 8. Dezember 2022 um 11 Uhr vor dem Sitz der EU-Kommission, Unter den Linden 78.

Foto Europäisches Haus: Wikimedia.

01.12.2022 Friedens- und Menschenrechtsorganisationen demonstrieren mit einem übergroßen aufblasbaren zerbrochenen Gewehr für die Rechte der Kriegsdienstverweigerer und Deserteure aus Russland, Belarus, Ukraine. Die Aktion findet am Donnerstag, den 8. Dezember 2022 um 11 Uhr vor dem Sitz der EU-Kommission, Unter den Linden 78, statt.

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[Petition zum Schutz für Dessateure und Verweigerer]

IPPNW-Pressemitteilung vom 30. September 2022

IPPNW fordert Schutz vor Verfolgung und Asyl für Kriegsdienstverweigerer und Deserteure

Tag des Flüchtlings

30.09.2022 Die Ärzt*innenorganisation IPPNW fordert am Tag des Flüchtlings Schutz vor Verfolgung und Asyl für Kriegsdienstverweigerer und Deserteure aus Russland, Belarus und der Ukraine in Deutschland und der EU. Sie alle gehen ein hohes persönliches Risiko ein, um sich der Kriegsmaschinerie zu entziehen. Die IPPNW unterstützt deshalb die europaweite #Object War-Kampagne von Connection e.V. und anderen an die Europäische Kommission, den Europäischen Rat und das Europäische Parlament.

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[Kampagne #Object War]