Aktuelle Pressemitteilungen

Pressemitteilung vom 8. Oktober 2020

Die gesundheitlichen Folgen von Abschiebung

Ärzt*innenorganisation IPPNW veröffentlicht Report

08.10.2020 Einen stärkeren Schutz besonders schutzbedürftiger Geflüchteter wie Kinder und Schwangere forderte die Ärzt*innenorganisation IPPNW heute anlässlich der Veröffentlichung eines IPPNW-Reports zu den gesundheitlichen und humanitären Folgen von Abschiebung. Schwere psychische Erkrankungen wie Posttraumatische Belastungsstörungen und Traumafolgestörungen müssten in jedem Verfahren berücksichtigt werden und jederzeit ins Verfahren eingebracht werden können. Bei Verdacht auf eine psychische Erkrankung müssten die beteiligten Behörden Atteste von behandelnden Ärzt*innen und Psychotherapeut*innen zur Grundlage von Entscheidungen machen. Abschiebungen von Kindern und Jugendlichen müssten ganz abgeschafft werden, da sie Kindeswohl, Entwicklung und Gesundheit massiv gefährdeten.

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Ärzteorganisation lehnt Bewaffnung für Heron-TP-Drohnen ab

Bundestagsanhörung im Verteidigungsausschuss

05.10.2020 Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW lehnt eine Bewaffnung der von der Bundeswehr geleasten Heron-TP-Drohnen ab. Die Ärzt*innen forderten die Bundestagsabgeordneten auf ihrer Mitgliederversammlung am Wochenende auf, der Ausrüstung der Bundeswehr mit bewaffneten Drohnen nicht zuzustimmen. Heute findet im Verteidigungsausschuss des Bundestages eine Anhörung zur Bewaffnung der Bundeswehr-Drohnen statt. Es ist zu befürchten, dass das Bundesverteidigungsministerium dem Bundestag nach der Anhörung eine Vorlage zur Bewaffnung vorlegen wird und die Verteidigungs- und Haushaltsausschüsse dieser mehrheitlich zustimmen werden. Die im Koalitionsvertrag von 2018 verankerte breite gesellschaftliche Debatte über die Bewaffnung militärischer Drohnen über ethisch und völkerrechtliche Fragen wurde von der Bundesregierung und dem Verteidigungsministerium aus zivilgesellschaftlicher Sicht nicht ausreichend geführt.

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Einladung zu Online-Pressekonferenz am 8.10., 11 Uhr

Die gesundheitlichen Folgen von Abschiebung

Vorstellung eines IPPNW-Reports

02.10.2020 Der geplante "EU-Migrationspakt" könnte das deutsche Asylrecht und die Menschenrechte von Schutzsuchenden noch weiter aushöhlen. Als Reaktion auf steigende Flüchtlingszahlen hat die Bundesregierung die Asylverfahren in den letzten Jahren bereits beschleunigt und unter dem Stichwort "Abbau von Abschiebehindernissen" zahlreiche aufenthaltsrechtiche Änderungen umgesetzt. Die Berufung auf gesundheitliche Gründe als Abschiebehindernisse und die Ausstellung von Attesten wurden hiermit erschwert. Eine Abschiebung selbst bei schwerwiegender Erkrankung soll nun grundsätzlich legal sein, wenn die Gesundheitsversorgung im Zielland als gewährleistet gilt. Ein neuer IPPNW-Report beleuchtet die gesundheitlichen und humanitären Folgen der deutschen Abschiebepraxis der vergangenen Jahre. Zur Online-Vorstellung der Publikation und Präsentation unserer Forderungen laden wir Sie am 8. Oktober 2020 um 11 Uhr ganz herzlich ein.

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